Datum: 14.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mensa der Grund- und Mittelschule Kirchheim
Gremium: Hauptausschuss
Körperschaft: Gemeinde Kirchheim b. München
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 01. Hauptausschusssitzung vom 17.01.2023 - öffentlich
2 Mitteilung aus der Verwaltung
2.1 Eingegangene Anträge
2.2 Antworten zu Anfragen
2.3 Sonstiges
3 Verschiedenes
4 Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse
5 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 1

Beschlussvorschlag

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. 
Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

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1.1. 01. Hauptausschusssitzung vom 17.01.2023 - öffentlich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 1.1

Beschlussvorschlag

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. 
Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

Beschluss

Gegen diese Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. 
Sie gilt somit gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Dr. Hausladen nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

Dokumente
Download 01. Hauptausschusssitzung vom 17.01.2023 - öffentlich - ohne Anlagen.pdf

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2. Mitteilung aus der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 2
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2.1. Eingegangene Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 2.1
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2.2. Antworten zu Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 2.2
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2.3. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 2.3
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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 3
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4. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 4
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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 02. Hauptausschuss 14.02.2023 ö 5

Diskussionsverlauf

GRM Dr. Harlander zu den Kita´s und der Mitarbeiterbefragung:
Ist es möglich in der nächsten Sitzung einen Bericht über die Situation in den Kindertagesstätten  zu erhalten? Hier gibt’s immer Probleme bzgl. der Personalbeschaffung und der Belegung. 
Kann das Ergebnis der Mitarbeiterbefragung in der nächsten Sitzung im nicht öffentlichen Teil vorgestellt werden?
Antwort Zweiter Bürgermeister Stephan Keck:
Die Verwaltung bereitet dies gerne vor. 
GRM Dr. Zenner zur Heimstettner Straße: 
Im südlichen Teil der Heimstettner Straße stehen seit mehreren Wochen ausgemusterte UPS-Fahrzeuge (sowohl braune als auch weiße) mit dem Kennzeichen Augsburg.
Kann die Gemeinde darauf einwirken, dass die Fahrzeuge dort entfernt werden?  
Antwort Zweiter Bürgermeister Stephan Keck:
Die Verwaltung wird bei UPS nachfragen. 
GRM Proffert zur Heimstettner Straße:
Die weißen Markierungen in der Heimstettner Straße sind sehr irreführend.
Antwort Zweiter Bürgermeister Stephan Keck:
Die Anfrage wird im Bauausschuss beantwortet. Vorab kann folgende Information gegeben werden, die weißen Markierungen wurden bereits überprüft und entsprechen der StVO.
GRM Neubauer zu der Betreuungssituation in den Kita´s:
Inwiefern wird der Dialog der Träger und der Gemeinde geführt, ob man hier auch im Austausch ist? Damit insbesondere Probleme eröffnet werden können, weil der Eindruck entsteht, dass die Gemeinde auch proaktiv unterstützend bei der Gewinnung von Mitarbeitern helfen könnte. 
Antwort Zweiter Bürgermeister Stephan Keck: 
Die Verwaltung wird dies in einer der nächsten Sitzungen beantworten.   

Datenstand vom 11.05.2023 11:28 Uhr