44. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 27.02.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
37 Zeilen
1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
2 Generalsanierung der Grundschule Kirchroth; Vergabe der Baumeisterarbeiten
3 Generalsanierung der Grundschule Kirchroth; Vergabe Elektroarbeiten
4 Generalsanierung der Grundschule Kirchroth; Vergabe Sanitärarbeiten
5 Generalsanierung der Grundschule Kirchroth; Vergabe Heizungsarbeiten
6 Generalsanierung der Grundschule Kirchroth; Vergabe Lüftungsarbeiten
7 Generalsanierung der Grundschule Kirchroth; Bestimmung Auswahlgremium
8 Gemeinschaftshaus "Alte Schule" Obermiethnach; Weitere Vorgehensweise beim Wunsch eines Spielplatzes sowie eines Geländers bei der Auffahrt
9 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss
9.1 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme der Regierung von Niederbayern vom 31.01.2024
9.2 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Landratsamt Straubing-Bogen vom 16.02.2024
9.3 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Regionaler Planungsverband Donau-Wald vom 01.02.2024
9.4 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vom 14.02.2024
9.5 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Telekom vom 16.01.2024
9.6 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Staatliches Bauamt Passau - Servicestelle Deggendorf vom 21.02.2024
9.7 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung vom 25.01.2024
9.8 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Heider Energie
9.9 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Deggendorf-Straubing vom 16.01.2024
9.10 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Amt für Ländliche Entwicklung Bayern vom 22.01.2024
9.11 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme ZAW Straubing vom 05.02.2024
9.12 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Wasserzweckverband Straubing-Land vom 18.01.2024
9.13 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Gemeinde Steinach vom 22.01.2024
9.14 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme Gemeinde Parkstetten vom 22.01.2024
9.15 Aufstellung einer 6. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Aufroth; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB; Weitere Vorgehensweise
10 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 44 sowie Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Krumbach-Nord", Krumbach; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
10.1 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 44 sowie Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Krumbach-Nord", Krumbach; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
10.2 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 44 sowie Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Krumbach-Nord", Krumbach; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
10.3 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 44 sowie Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Krumbach-Nord", Krumbach; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
10.4 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 44 sowie Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Krumbach-Nord", Krumbach; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
10.5 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 44 sowie Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Krumbach-Nord", Krumbach; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
10.6 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 44 sowie Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Krumbach-Nord", Krumbach; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
11 Bauantrag von Herrn Andreas Stautner, Ortsplatz 7, 94356 Kirchroth auf Neubau eines Bienenhauses auf der Fl.-Nr. 760/2 der Gemarkung Obermiethnach im Außenbereich
12 Antrag von Herrn Norbert Meinzinger auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Im Sand", Thalstetten; Bau eines Sichtschutzes aus Stein bzw. Holz mit Bepflanzung auf der Fl.-Nr. 2653/7 der Gemarkung Kirchroth, Thalstetten, Lilienstraße 14, 94356 Kirchroth
13 Vollzug des Baugesetzbuches; Deckblatt Nr. 6 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan "GE Birkenweiherfeld", Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Stellungnahme der Gemeinde Kirchroth
14 Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung eines Bebauungsplanes "Kindertagesbetreuung Schwarzer Helm" mit Grünordnung, dabei im Parallelverfahren: 12. Änderung des geltenden Flächennutzungsplanes, Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) - Stellungnahme der Gemeinde Kirchroth
15 Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
16 Informationen und Anregungen
Datenstand vom 27.02.2024 14:40 Uhr