Datum: 29.03.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
2 Belehrung über die Rechte und Pflichten eines Gemeinderatsmitglieds sowie Vereidigung von Herrn Jürgen Probst als neues Gemeinderatsmitglied
3 Neubestimmung der Ausschussmitglieder, der Verwaltungsratsmitglieder, der Verbandsräte zum Wasserzweckverband Straubing-Land, zum Gewässerunterhaltungszweckverband sowie des Mitglieds für die TG „Dorferneuerung Kirchroth“,
4 Antrag des SC Kirchroth auf Bewilligung von zwei zinslosen Darlehen zur Zwischenfinanzierung der neuen Flutlichtanlage und des "Soccerfield"
5 Antrag des FSV Saulburg-Obermiethnach auf Bewilligung eines zinslosen Darlehens zur Zwischenfinanzierung der neuen Flutlichtanlage
6 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das HJ 2021
7 Generalsanierung der Alois-Reichenberger Grundschule Kirchroth; Vergabe der Architektenleistungen
8 Bauhof Kirchroth; Ersatzbeschaffung eines Traktors
9 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Pillnach
10 Baugebiet "Kapellenfeld III, BA II"; Vergabe für den Neubau einer Straßenbeleuchtungsanlage aufgrund der Erschließung des Baugebiets
11 Beschaffung einer Atemschutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Kirchroth
12 Vollzug des Baugesetzbuches; 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Brand" der Stadt Wörth a.d. Donau, Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme
13 Neuerrichtung eines Kinderspielplatzes am Sportgelände in Untermiethnach
14 Anschaffung eines zusätzlichen Fahrzeugs für den Bauhof Kirchroth; Auftragserteilung
15 Vollzug des Baugesetzbuches; 2. Änderung des Bebauungsplans "Alter Bahnhof" in Wörth a.d. Donau im beschleunigten Verfahren Hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
16 Kläranlage Kirchroth; Erneuerung Schaltanlage und Anbindung an das Leitsystem im Pumpwerk Pillnach und im Pumpwerk Pondorf
17 Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Rehberg", Roith; Erneute öffentliche Auslegung der Planungs-Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss
17.1 Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Rehberg", Roith; Erneute öffentliche Auslegung der Planungs-Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss
17.2 Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Rehberg", Roith; Erneute öffentliche Auslegung der Planungs-Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss
17.3 Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Rehberg", Roith; Erneute öffentliche Auslegung der Planungs-Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss
18 Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 14. Dezember 2021; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kirchroth
19 Antrag von Herrn Bernhard Haimerl auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Bachfeld I“ in Kirchroth; Überschreitung der Baugrenze beim Bau eines Gartenhauses aus Holz auf der Fl.-Nr. 2623/2 der Gemarkung Kirchroth, Bernauer Straße
20 Antrag von Herrn und Frau Michael und Maria Keil auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Kößnach-Süd II“ in Kößnach; Überschreitung der Baugrenze beim Bau einer Terrasse mit Terrassenüberdachung auf der Fl.-Nr. 39/11 der Gemarkung Kößnach, Hirschberger Weg 2, Kößnach, 94356 Kirchroth
21 Antrag von Herrn und Frau Christoph und Christina Eder auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Thalstten-Süd“, Thalstetten; Abweichung bei der Dachform beim Neubau eines Bürogebäudes auf der Fl.-Nr. 2652/27 der Gemarkung Kirchroth, Lilienstraße 4, Thalstetten, 94356 Kirchroth
22 Antrag von Herrn Tobias Wolf und Frau Sandra Segerer auf Abweichung von den Festsetzungen der „3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Krumbach“; Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Doppelgarage dem Grundstück Fl.-Nr. 247/7 der Gemarkung Obermiethnach, Jägerstraße 16, Krumbach, 94356 Kirchroth
23 Antrag von Herrn und Frau Josef und Iris Haslbeck auf Abweichungen von den Festsetzungen der „Ortsabrundungssatzung Pittrich-West gem. § 34 Abs. 4 Ziffer 3 BauGB“; Neubau eines Einfamilienhauses mit Schwimmbad und Gragae auf dem Grundstück Fl.-Nr. 5/5 der Gemarkung Pittrich, Pittrich 82, 94356 Kirchroth
24 Bauantrag von Herrn Philipp Horner auf Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Doppelgarage auf der Fl.-Nr. 2621/13 der Gemarkung Kirchroth, Bernauer Straße ; Befreiung vom Bebauungsplan "Bachfeld I"
25 Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
26 Informationen und Anregungen

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1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 1
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2. Belehrung über die Rechte und Pflichten eines Gemeinderatsmitglieds sowie Vereidigung von Herrn Jürgen Probst als neues Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 2
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3. Neubestimmung der Ausschussmitglieder, der Verwaltungsratsmitglieder, der Verbandsräte zum Wasserzweckverband Straubing-Land, zum Gewässerunterhaltungszweckverband sowie des Mitglieds für die TG „Dorferneuerung Kirchroth“,

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 3
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4. Antrag des SC Kirchroth auf Bewilligung von zwei zinslosen Darlehen zur Zwischenfinanzierung der neuen Flutlichtanlage und des "Soccerfield"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 4
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5. Antrag des FSV Saulburg-Obermiethnach auf Bewilligung eines zinslosen Darlehens zur Zwischenfinanzierung der neuen Flutlichtanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 5
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6. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das HJ 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 6
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7. Generalsanierung der Alois-Reichenberger Grundschule Kirchroth; Vergabe der Architektenleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 7
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8. Bauhof Kirchroth; Ersatzbeschaffung eines Traktors

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 8
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9. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Pillnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö beschließend 9
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10. Baugebiet "Kapellenfeld III, BA II"; Vergabe für den Neubau einer Straßenbeleuchtungsanlage aufgrund der Erschließung des Baugebiets

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 10
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11. Beschaffung einer Atemschutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö beschließend 11
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12. Vollzug des Baugesetzbuches; 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Brand" der Stadt Wörth a.d. Donau, Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 12
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13. Neuerrichtung eines Kinderspielplatzes am Sportgelände in Untermiethnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö beschließend 13
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14. Anschaffung eines zusätzlichen Fahrzeugs für den Bauhof Kirchroth; Auftragserteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 14
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15. Vollzug des Baugesetzbuches; 2. Änderung des Bebauungsplans "Alter Bahnhof" in Wörth a.d. Donau im beschleunigten Verfahren Hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 15
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16. Kläranlage Kirchroth; Erneuerung Schaltanlage und Anbindung an das Leitsystem im Pumpwerk Pillnach und im Pumpwerk Pondorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 16
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17. Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Rehberg", Roith; Erneute öffentliche Auslegung der Planungs-Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 17
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17.1. Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Rehberg", Roith; Erneute öffentliche Auslegung der Planungs-Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 17.1
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17.2. Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Rehberg", Roith; Erneute öffentliche Auslegung der Planungs-Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 17.2
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17.3. Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Rehberg", Roith; Erneute öffentliche Auslegung der Planungs-Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 17.3
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18. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 14. Dezember 2021; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 18
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19. Antrag von Herrn Bernhard Haimerl auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Bachfeld I“ in Kirchroth; Überschreitung der Baugrenze beim Bau eines Gartenhauses aus Holz auf der Fl.-Nr. 2623/2 der Gemarkung Kirchroth, Bernauer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 19
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20. Antrag von Herrn und Frau Michael und Maria Keil auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Kößnach-Süd II“ in Kößnach; Überschreitung der Baugrenze beim Bau einer Terrasse mit Terrassenüberdachung auf der Fl.-Nr. 39/11 der Gemarkung Kößnach, Hirschberger Weg 2, Kößnach, 94356 Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 20
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21. Antrag von Herrn und Frau Christoph und Christina Eder auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Thalstten-Süd“, Thalstetten; Abweichung bei der Dachform beim Neubau eines Bürogebäudes auf der Fl.-Nr. 2652/27 der Gemarkung Kirchroth, Lilienstraße 4, Thalstetten, 94356 Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 21
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22. Antrag von Herrn Tobias Wolf und Frau Sandra Segerer auf Abweichung von den Festsetzungen der „3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Krumbach“; Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Doppelgarage dem Grundstück Fl.-Nr. 247/7 der Gemarkung Obermiethnach, Jägerstraße 16, Krumbach, 94356 Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 22
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23. Antrag von Herrn und Frau Josef und Iris Haslbeck auf Abweichungen von den Festsetzungen der „Ortsabrundungssatzung Pittrich-West gem. § 34 Abs. 4 Ziffer 3 BauGB“; Neubau eines Einfamilienhauses mit Schwimmbad und Gragae auf dem Grundstück Fl.-Nr. 5/5 der Gemarkung Pittrich, Pittrich 82, 94356 Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 23
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24. Bauantrag von Herrn Philipp Horner auf Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Doppelgarage auf der Fl.-Nr. 2621/13 der Gemarkung Kirchroth, Bernauer Straße ; Befreiung vom Bebauungsplan "Bachfeld I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 24
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25. Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 25
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26. Informationen und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 23. Sitzung des Gemeinderates 29.03.2022 ö 26
Datenstand vom 29.03.2022 18:59 Uhr