Datum: 25.10.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
2 Generalsanierung der Alois-Reichenberger Grundschule; Vorstellung der Planung
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021; Feststellung
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021; Entlastung
5 Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2022
6 Bildung der Stimmbezirke für die Landtags- und Bezirkswahlen im Herbst 2023
7 Spielplatzkonzept der Gemeinde Kirchroth - Umsetzung im Jahr 2023
8 Vollzug des Baugesetzbuches; Änderung des Bebauungsplanes "Unterparkstetten-Schmiedfeld", Gemeinde Parkstetten durch Deckblatt Nr. 8; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentliche Auslegung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
9 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.1 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.2 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.3 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.4 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.5 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.6 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.7 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.8 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
9.9 Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
10 Ortsabrundungssatzung Pittrich-West; Satzungsänderung
11 Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
12 Informationen und Anregungen

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1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 1
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2. Generalsanierung der Alois-Reichenberger Grundschule; Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 2
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3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021; Feststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 3
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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021; Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 4
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5. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 5
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6. Bildung der Stimmbezirke für die Landtags- und Bezirkswahlen im Herbst 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö beschließend 6
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7. Spielplatzkonzept der Gemeinde Kirchroth - Umsetzung im Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö beschließend 7
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8. Vollzug des Baugesetzbuches; Änderung des Bebauungsplanes "Unterparkstetten-Schmiedfeld", Gemeinde Parkstetten durch Deckblatt Nr. 8; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentliche Auslegung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 8
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9. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö beschließend 9
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9.1. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.1
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9.2. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.2
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9.3. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.3
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9.4. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.4
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9.5. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.5
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9.6. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.6
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9.7. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.7
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9.8. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.8
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9.9. Aufstellung einer 3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Oberzeitldorn; Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 9.9
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10. Ortsabrundungssatzung Pittrich-West; Satzungsänderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 10
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11. Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 11
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12. Informationen und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 29. Sitzung des Gemeinderates 25.10.2022 ö 12
Datenstand vom 25.10.2022 19:05 Uhr