Datum: 20.12.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
2	Generalsanierung der Grundschule Kirchroth; Fassadengestaltung und Kosten
3	Neugestaltung des Kinderspielplatzes in Niederachdorf
4	Änderung der Ortsabrundungssatzung Pittrich-West durch Deckblatt Nr. 1 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
4.1	Änderung der Ortsabrundungssatzung Pittrich-West durch Deckblatt Nr. 1 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
4.2	Änderung der Ortsabrundungssatzung Pittrich-West durch Deckblatt Nr. 1 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
4.3	Änderung der Ortsabrundungssatzung Pittrich-West durch Deckblatt Nr. 1 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
5	Antrag von Herrn und Frau Heinrich und Gabriele Welter auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kapellenfeld III BA II" in Kirchroth; Überschreitung der Baugrenze beim Neubau eines Bungalow mit Doppelgarage
6	Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
7	Vollzug der Baugesetze; 2. Änderung der Kombinierten Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Utzenzell; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
8	Informationen und Anregungen

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1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		1

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2. Generalsanierung der Grundschule Kirchroth; Fassadengestaltung und Kosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	2

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3. Neugestaltung des Kinderspielplatzes in Niederachdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beratend	3

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4. Änderung der Ortsabrundungssatzung Pittrich-West durch Deckblatt Nr. 1 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		4

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4.1. Änderung der Ortsabrundungssatzung Pittrich-West durch Deckblatt Nr. 1 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		4.1

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4.2. Änderung der Ortsabrundungssatzung Pittrich-West durch Deckblatt Nr. 1 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		4.2

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4.3. Änderung der Ortsabrundungssatzung Pittrich-West durch Deckblatt Nr. 1 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		4.3

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5. Antrag von Herrn und Frau Heinrich und Gabriele Welter auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kapellenfeld III BA II" in Kirchroth; Überschreitung der Baugrenze beim Neubau eines Bungalow mit Doppelgarage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		5

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6. Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		6

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7. Vollzug der Baugesetze; 2. Änderung der Kombinierten Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Utzenzell; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		7

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8. Informationen und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	31. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		8