Datum: 31.01.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
2	Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2023
3	Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023
4	Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014-2020; TZ 15: Zuschussgewährung nur zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben
5	Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014-2020; TZ 16,18: Defizitvereinbarung mit der Kath. Pfarrkirchenstiftung Kirchroth
6	Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014-2020; TZ 55: Kostendeckende Gebührenerhebung erforderlich
7	Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014-2020; TZ 57: Änderung der Satzung zur Beitragspflicht Garage
8	1. Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Kirchroth KUKI
9	Vertretungsregelung für den Vorstand des KU Kirchroth KUKI
10	Bekanntgabe der Dienstaufwandsentschädigungen der Bürgermeister der Gemeinde Kirchroth
11	Breitbandausbau Phase III - Bayerische Gigabitrichtlinie; Vergabe der Planungsleistungen
12	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.1	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.2	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.3	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.4	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.5	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.6	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.7	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.8	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
12.9	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
13	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der Bebauungs- und Grünordnungspläne für das Sondergebiete (SO) "PV Kirchroth-Obermiethnach", "PV Kirchroth-Nord" und "PV Thalstetten" Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschluss, sowie frühzeitige Unterrichtung der Bürger, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB;
14	Vollzug des Baugesetzbuches; Erweiterung der Kombinierten Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung Geßmannszell; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
15	Antrag von Frau Christa Hierlmayer auf Abweichung von den Festsetzungen der 2. Einbeziehungssatzung "Obermiethnach"; Errichtung eines Nebengebäudes mit Holzlager, Kellerersatz und Abstellraum
16	Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
17	Informationen und Anregungen

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1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		1

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2. Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		2

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3. Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		3

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4. Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014-2020; TZ 15: Zuschussgewährung nur zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		4

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5. Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014-2020; TZ 16,18: Defizitvereinbarung mit der Kath. Pfarrkirchenstiftung Kirchroth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		5

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6. Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014-2020; TZ 55: Kostendeckende Gebührenerhebung erforderlich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		6

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7. Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014-2020; TZ 57: Änderung der Satzung zur Beitragspflicht Garage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		7

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8. 1. Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Kirchroth KUKI

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		8

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9. Vertretungsregelung für den Vorstand des KU Kirchroth KUKI

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		9

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10. Bekanntgabe der Dienstaufwandsentschädigungen der Bürgermeister der Gemeinde Kirchroth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		10

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11. Breitbandausbau Phase III - Bayerische Gigabitrichtlinie; Vergabe der Planungsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		11

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12. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12

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12.1. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.1

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12.2. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.2

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12.3. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.3

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12.4. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.4

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12.5. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.5

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12.6. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.6

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12.7. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.7

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12.8. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.8

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12.9. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Industriegebiet "Kirchroth-Nord" in Kirchroth; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		12.9

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13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der Bebauungs- und Grünordnungspläne für das Sondergebiete (SO) "PV Kirchroth-Obermiethnach", "PV Kirchroth-Nord" und "PV Thalstetten" Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschluss, sowie frühzeitige Unterrichtung der Bürger, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		13

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14. Vollzug des Baugesetzbuches; Erweiterung der Kombinierten Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung Geßmannszell; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		14

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15. Antrag von Frau Christa Hierlmayer auf Abweichung von den Festsetzungen der 2. Einbeziehungssatzung "Obermiethnach"; Errichtung eines Nebengebäudes mit Holzlager, Kellerersatz und Abstellraum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		15

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16. Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		16

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17. Informationen und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	32. Sitzung des Gemeinderates	31.01.2023	ö		17