Datum: 30.10.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022; Feststellung
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022; Entlastung
4 Bildung der Stimmbezirke für die Europawahl am 9. Juni 2024
5 Übernahme der Trägerschaft für die Kindertagesstätte St. Martin in Kirchroth; Genehmigung der Vereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung St. Vitus Kirchroth
6 Erneuerung der Belüftungseinrichtungen und der Umwälzung (Belebung und Schlammspeicher) auf der Kläranlage Kirchroth; Vergabe der Planungsleistungen
7 Anpassung der Kanalgebührensätze für den Zeitraum von 2024 bis 2027
8 Kanalbeitragspflicht von Garagen
9 Beitragspflicht von Terrassenüberdachungen
10 Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
10.1 Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
10.2 Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
10.3 Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
11 Vollzug des Baugesetzbuches; Erweiterung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "GE Birkenweiherfeld" durch Deckblatt Nr. 6; Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Stellungnahme der Gemeinde Kirchroh
12 Antrag von Herrn Christian Segerer auf Abweichung von den Festsetzungen der „3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Krumbach“; Neubau einer Kfz-Werkstatt mit Abweichung der Dachform und Dachneigung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 247 der Gemarkung Obermiethnach, Jägerstraße 12, Krumbach, 94356 Kirchroth
13 Antrag des Herrn Martin Pape auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kellerfeld" in Oberzeitldorn; Benötigte Befreiungen beim Bau einer Stützmauer auf der Fl.-Nr. 58/3 der Gemarkung Oberzeitldorn, Sonnenweg 18, Oberzeitldorn, 94356 Kirchroth
14 Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
15 Informationen und Anregungen

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1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 1
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2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022; Feststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 2
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3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022; Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 3
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4. Bildung der Stimmbezirke für die Europawahl am 9. Juni 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö beschließend 4
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5. Übernahme der Trägerschaft für die Kindertagesstätte St. Martin in Kirchroth; Genehmigung der Vereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung St. Vitus Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 5
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6. Erneuerung der Belüftungseinrichtungen und der Umwälzung (Belebung und Schlammspeicher) auf der Kläranlage Kirchroth; Vergabe der Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 6
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7. Anpassung der Kanalgebührensätze für den Zeitraum von 2024 bis 2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 7
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8. Kanalbeitragspflicht von Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 8
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9. Beitragspflicht von Terrassenüberdachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 9
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10. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 10
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10.1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 10.1
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10.2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 10.2
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10.3. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 10.3
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11. Vollzug des Baugesetzbuches; Erweiterung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "GE Birkenweiherfeld" durch Deckblatt Nr. 6; Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Stellungnahme der Gemeinde Kirchroh

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 11
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12. Antrag von Herrn Christian Segerer auf Abweichung von den Festsetzungen der „3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Krumbach“; Neubau einer Kfz-Werkstatt mit Abweichung der Dachform und Dachneigung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 247 der Gemarkung Obermiethnach, Jägerstraße 12, Krumbach, 94356 Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 12
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13. Antrag des Herrn Martin Pape auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kellerfeld" in Oberzeitldorn; Benötigte Befreiungen beim Bau einer Stützmauer auf der Fl.-Nr. 58/3 der Gemarkung Oberzeitldorn, Sonnenweg 18, Oberzeitldorn, 94356 Kirchroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 13
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14. Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 14
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15. Informationen und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth) 40. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2023 ö 15
Datenstand vom 30.10.2023 18:52 Uhr