Datum: 30.01.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
2	Feststellung zur Amtsniederlegung von Gemeinderat Tobias Feldmann
3	Belehrung über die Rechte und Pflichten eines Gemeinderatsmitglieds sowie Vereidigung von Herrn Albert Kitzinger jun. als neues Gemeinderatsmitglied
4	Neubestimmung der Ausschussmitglieder, der Verwaltugnsratsmitglieder, der Verbandsräte zum Wasserzweckverband Straubing-Land, zum Gewässerunterhaltungszweckverband sowie des Mitglieds für die TG "Dorferneuerung Kirchroth"
5	Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2024
6	Finanzplan für das Haushaltsjahr 2024
7	Ausbildungsmesse Kirchroth unter dem Motto "Karriere dahoam"
8	Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Industriegebiet "Kirchroth-Nord" mit Deckblatt Nr. 1
9	Antrag des Herrn Andreas Witt auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kößnach-Süd" in Kößnach; Überschreitung der Baugrenze sowie des Strauraums vor Garagenzufahrten beim Bau eines Carports auf der Fl.-Nr. 300/11 der Gemarkung Kößnach, Parkstettener Straße 6, 94356 Kirchroth, Kößnach
10	Antrag von Herr und Frau Eder auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "im Sand" in Thalstetten beim Neubau einer Garage mit Freisitz; Überschreitung der Baugrenze auf der Fl.-Nr. 2652/27 der Gemarkung Kirchroth, Thalstetten, Lilienstraße 4
11	Antrag von der Firma BP Europa SE auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans"Bachfeld I" in Kirchroth bei der Errichtung von E-Ladeplätzen für PKW sowie Aufstellung einer Trafostation und Versetzen von Saugerplätzen für PKW; Benötigte Befreiungen auf der Fl.-Nr. 2619/1 der Gemarkung Kirchroth, Otto-Hiendl-Straße 1, 94356 Kirchroth
12	Antrag des Herrn Thomas Hahn auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kapellenfeld III BA II" in Kirchroth; Überschreitung der Baugrenze beim Bau eines Carports auf der Fl.-Nr. 280/30 der Gemarkung Kirchroth, Steinzeitweg 45, 94356 Kirchroth
13	Jahresstatistik Einwohner zum 02.01.2024
14	Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
15	Informationen und Anregungen

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1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		1

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2. Feststellung zur Amtsniederlegung von Gemeinderat Tobias Feldmann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		2

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3. Belehrung über die Rechte und Pflichten eines Gemeinderatsmitglieds sowie Vereidigung von Herrn Albert Kitzinger jun. als neues Gemeinderatsmitglied

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		3

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4. Neubestimmung der Ausschussmitglieder, der Verwaltugnsratsmitglieder, der Verbandsräte zum Wasserzweckverband Straubing-Land, zum Gewässerunterhaltungszweckverband sowie des Mitglieds für die TG "Dorferneuerung Kirchroth"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		4

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5. Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		5

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6. Finanzplan für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		6

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7. Ausbildungsmesse Kirchroth unter dem Motto "Karriere dahoam"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö	informativ	7

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8. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Industriegebiet "Kirchroth-Nord" mit Deckblatt Nr. 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		8

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9. Antrag des Herrn Andreas Witt auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kößnach-Süd" in Kößnach; Überschreitung der Baugrenze sowie des Strauraums vor Garagenzufahrten beim Bau eines Carports auf der Fl.-Nr. 300/11 der Gemarkung Kößnach, Parkstettener Straße 6, 94356 Kirchroth, Kößnach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		9

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10. Antrag von Herr und Frau Eder auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "im Sand" in Thalstetten beim Neubau einer Garage mit Freisitz; Überschreitung der Baugrenze auf der Fl.-Nr. 2652/27 der Gemarkung Kirchroth, Thalstetten, Lilienstraße 4

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		10

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11. Antrag von der Firma BP Europa SE auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans"Bachfeld I" in Kirchroth bei der Errichtung von E-Ladeplätzen für PKW sowie Aufstellung einer Trafostation und Versetzen von Saugerplätzen für PKW; Benötigte Befreiungen auf der Fl.-Nr. 2619/1 der Gemarkung Kirchroth, Otto-Hiendl-Straße 1, 94356 Kirchroth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		11

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12. Antrag des Herrn Thomas Hahn auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kapellenfeld III BA II" in Kirchroth; Überschreitung der Baugrenze beim Bau eines Carports auf der Fl.-Nr. 280/30 der Gemarkung Kirchroth, Steinzeitweg 45, 94356 Kirchroth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		12

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13. Jahresstatistik Einwohner zum 02.01.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö	informativ	13

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14. Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		14

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15. Informationen und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	43. Sitzung des Gemeinderates	30.01.2024	ö		15