Datum: 28.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
2	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
2.1	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Stellungnahme des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 22.05.2024
2.2	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes vom 23.04.2024
2.3	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Stellungnahme der Autobahn GmbH des Bundes vom 02.05.2024
2.4	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Behörden und Träger öffentlicher Belange, die keine Einwände haben
2.5	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Behörden und Träger öffentlicher Belange, die keine Stellungnahme abgegeben haben
2.6	Feststellungsbeschluss für das Deckblatt Nr. 45 zur Änderung des Flächennutzungsplanes
2.7	Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes „PV Kirchroth-Obermiethnach“
2.8	Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes „PV Kirchroth-Nord“
2.9	Satzungsbeschluss vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes „PV Thalstetten“
3	Zulassung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen im „Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald“ durch die Änderung der Verordnung mit ergänzenden Kriterien für eine naturschutzrechtliche Erlaubnis; Stellungnahme der Gemeinde Kirchroth
4	Kläranlage Kirchroth; Energetische Sanierung; Vergabe Optimierung Belüftungssystem und Umwältzung
5	Kläranlage Kirchroth; Energetische Sanierung; Vergabe Schlosserarbeiten
6	Antrag von Herrn und Frau Florian und Jennifer Hien auf Abweichungen von den Festsetzungen der "2. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Pittrich, Gemeinde Kirchroth"; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.-Nr. 118 der Gemarkung Pittrich, Pittrich 15, 94356 Kirchroth
7	Abstufung der Ortsstraße "Pendlerparkplatz" zu einem öffentlichen Feld- und Waldweg
8	Abstufung der Gemeindeverbindungsstraße "Kreisstraße SR64-Autobahn" zu einem öffentlichen Feld- und Waldweg
9	Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
10	Informationen und Anregungen

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1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		1

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2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2

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2.1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Stellungnahme des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 22.05.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.1

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2.2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes vom 23.04.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.2

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2.3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Stellungnahme der Autobahn GmbH des Bundes vom 02.05.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.3

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2.4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Behörden und Träger öffentlicher Belange, die keine Einwände haben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.4

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2.5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchroth mit Deckblatt Nr. 45, sowie Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungspläne „PV Kirchroth-Obermiethnach“, „PV Kirchroth-Nord“ und „PV Thalstetten; Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Behörden und Träger öffentlicher Belange, die keine Stellungnahme abgegeben haben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.5

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2.6. Feststellungsbeschluss für das Deckblatt Nr. 45 zur Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.6

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2.7. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes „PV Kirchroth-Obermiethnach“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.7

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2.8. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes „PV Kirchroth-Nord“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.8

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2.9. Satzungsbeschluss vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes „PV Thalstetten“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		2.9

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3. Zulassung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen im „Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald“ durch die Änderung der Verordnung mit ergänzenden Kriterien für eine naturschutzrechtliche Erlaubnis; Stellungnahme der Gemeinde Kirchroth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		3

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4. Kläranlage Kirchroth; Energetische Sanierung; Vergabe Optimierung Belüftungssystem und Umwältzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		4

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5. Kläranlage Kirchroth; Energetische Sanierung; Vergabe Schlosserarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		5

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6. Antrag von Herrn und Frau Florian und Jennifer Hien auf Abweichungen von den Festsetzungen der "2. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Ortschaft Pittrich, Gemeinde Kirchroth"; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.-Nr. 118 der Gemarkung Pittrich, Pittrich 15, 94356 Kirchroth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		6

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7. Abstufung der Ortsstraße "Pendlerparkplatz" zu einem öffentlichen Feld- und Waldweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		7

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8. Abstufung der Gemeindeverbindungsstraße "Kreisstraße SR64-Autobahn" zu einem öffentlichen Feld- und Waldweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		8

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9. Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		9

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10. Informationen und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchroth)	47. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2024	ö		10