13. Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 03.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat Kirchzell
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 13.10.2023
2 Bürgerfragen
3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 13.10.2023
4 Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat
4.1 Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat; Straßenbeleuchtung Preunschen; Freischneiden der Straßenbeleuchtung in der Bergstraße
5 Errichtung einer Lagerhalle und Errichtung eines überdachten Außenlagers mit Lagerbüro auf dem Grundstück Fl.Nr. 1028/7, Gemarkung Preunschen
6 Förderung der Ortsvereine; Festsetzung der freiwilligen Zuwendungen für das Jahr 2023
7 Volkstrauertag; Einladung und Neufestsetzung des Zuschusses für die Teilnehmer
8 Wasser-, Abwasser- und Friedhofsgebühren; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes
9 Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung; Gebührenkalkulation - Abbruch des Kalkulationszeitraums
10 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Fortschreibung der Gebührenkalkulation
11 Abrechnung von Maßnahmen des Jahres 2022; Über- und außerplanmäßige Ausgaben
12 Örtliche Rechnungsprüfung; Prüfungsbericht der örtlichen Rechnungsprüfung und Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
13 Jahresschlussrechnung 2022; Entlastung des Bürgermeisters nach Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)
14 Wasserversorgung; Überprüfung der zentralen Wasserversorgunglage des Marktes Kirchzell durch das Gesundheitsamt
15 Informationen und Anfragen
15.1 Baurecht; Keine Anmietung des Anwesens Oberer Geisberg 2, Kirchzell als Asylunterkunft
15.2 Baurecht; Belegung der Asylunterkunft Hauptstr. 56, Kirchzell
15.3 Hochwasser-Audit; Besprechung am 14.11. und 15.11.2023
15.4 Neubau Brücke „Am Bucher Weg“; Sachstand zur Planung
15.5 Friedhof Kirchzell; Gestaltungsvorschlag für alternative Bestattungsformen
15.6 Digitalisierung; Weitere Online-Dienstleistungen
15.7 Banneux-Kapelle Ottorfszell; Rückschnitt der Kastanien
15.8 Öffentlicher Personennahverkehr; Neuer Anstrich für das Buswartehäuschen Ottorfszell
Datenstand vom 06.11.2023 14:36 Uhr