Datum: 28.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 22:09 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan Nr. 17, "Gewerbegebiet Nord", 6. Änderung zur Erweiterung des Krematoriums
2 Änderung der Bayer. Bauordnung, Erlass einer Abstandsflächensatzung für die Gemeinde Kissing
3 Vergabe Kanalarbeiten für den Modulbau Grundschule; Information über dringliche Entscheidung des Bürgermeisters (Art. 37 Abs. 3 GO)
4 Erweiterung der Büroarbeitsplätze im Rathaus
5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Bebauungsplan Nr. 17, "Gewerbegebiet Nord", 6. Änderung zur Erweiterung des Krematoriums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss 1

Die Behandlung der einzelnen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind mit den Abstimmungen als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

1. Die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), jeweils in der Fassung vom 28.01.2021, wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
2. Die Begründung mit Umweltbericht (Teil C) in der Fassung vom 28.01.2021 wird als Bestandteil der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“ gebilligt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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2. Änderung der Bayer. Bauordnung, Erlass einer Abstandsflächensatzung für die Gemeinde Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 9. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.01.2021 ö 2
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe wird zugestimmt.
Die Satzung soll mit Wirkung zum 01.02.2021 in Kraft treten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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3. Vergabe Kanalarbeiten für den Modulbau Grundschule; Information über dringliche Entscheidung des Bürgermeisters (Art. 37 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Zur Information, ohne Abstimmung!

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Erweiterung der Büroarbeitsplätze im Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, im Sitzungssaal Büroarbeitsplätze wie vorgestellt einzurichten. Die Arbeiten und die erforderlichen Möbelbeschaffungen sind auszuschreiben. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2021 angesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 6

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5. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.03.2021 08:31 Uhr