Datum: 01.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 16. Änderung des Flächennutzungsplanes; Kita südl. der Paartalhalle, Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
2 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Sport- und Freizeitgelände"; Kita südl. der Paartalhalle Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
3 Integriertes Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) - Auftragsvergabe
4 Vorstellung des Ergebnisses des Markterkundungsverfahrens für die Breitbandversorgung durch die Firma Corwese
5 Jahresrechnung 2020
6 Gewährung von Altersteilzeit
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

zum Seitenanfang

1. 16. Änderung des Flächennutzungsplanes; Kita südl. der Paartalhalle, Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 11. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 15.04.2021 ö beschließend 3
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.07.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Hinweis:

Die Beschlussvorschläge zu den einzelnen Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger sind als Anlage beigefügt.


Abwägungsbeschluss:

Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen.


Billigungs- und Auslegungsbeschluss:

1. Der Gemeinderat billigt den Entwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 01.07.2021, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und der Begründung (Teil C).

2. Es ist das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB), insbesondere die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Sport- und Freizeitgelände"; Kita südl. der Paartalhalle Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 11. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 15.04.2021 ö beschließend 4
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.07.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Hinweis:

Die Beschlussvorschläge zu den einzelnen Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger sind als Anlage beigefügt.


Abwägungsbeschluss:

Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 14 „Sport- und Freizeitgelände“ eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen.


Billigungs- und Auslegungsbeschluss:

1. Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 14 „Sport- und Freizeitgelände“ in der Fassung vom 01.07.2021, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und der Begründung (Teil C).

2. Es ist das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB), insbesondere die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Integriertes Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.07.2021 ö beschließend 3
Nicht sichtbar

Beschluss

Empfehlung des Bauausschusses: 

Der Auftrag soll an HAINES-LEGER Architekten Stadtplaner aus Würzburg, vorbehaltlich der Bewilligung bzw. Zustimmung der Regierung von Schwaben, zum Angebotspreis von 78.093,75 Euro brutto vergeben werden. Weitere optionale Leistungen sollen bei Bedarf gebucht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vorstellung des Ergebnisses des Markterkundungsverfahrens für die Breitbandversorgung durch die Firma Corwese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.07.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens für die Breitbandversorgung wird zur Kenntnis genommen. Das weitere Vorgehen soll im zuständigen Ausschuss beraten werden, ggf. soll in einem weiteren Förderverfahren geprüft werden ob noch bessere Fördermöglichkeiten bestehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.07.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Eckpunkte der Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis und verweist sie zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Gewährung von Altersteilzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 9. Sitzung des Hauptausschusses 10.06.2021 ö vorberatend 2
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss 1

Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis90/Grüne sprach sich für eine Verlängerung der bisherigen Regelung aus, mit der Maßgabe für Beschäftigte bis EG 10 eine Beschäftigungszeit bei der Gemeinde von 15 Jahren und ab EG 11 eine Beschäftigungszeit von 20 Jahren als Voraussetzung für die freiwillige Gewährung über die Quote hinaus, zugrunde zu legen. Über diesen Antrag wurde abgestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

Beschluss 2

Die bisherige Regelung, für Beschäftigte mit einer Beschäftigungszeit bei der Gemeinde von mindestens 20 Jahren und Vorliegen der sachlichen und persönlichen Voraussetzungen Altersteilzeitverhältnisse zu vereinbaren, wird bis zum 31.12.2022 verlängert.
Mit dem Personalrat ist hierüber eine Dienstvereinbarung abzuschließen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.07.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.10.2021 08:23 Uhr