Datum: 22.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Gemeindliche Jugendarbeit Kissing; Vorstellung der Mitarbeiter; weiteres Vorgehen
2 Bericht über die öffentliche Bücherei
3 Blackout - Sondereinsatzplan des Landkreises; Weiteres Vorgehen
4 Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
5 Sicherung des Verkehrs auf öffentlichen Wegen und Plätzen; Anordnungen zum Rückschnitt von Pflanzenbewuchs
6 Antrag der CSU-Frakion "Gemeindliche Gebäude mit regenerativer Energie versorgen"
7 Spendenannahme für die Innenrenovierung von St. Peter; Restaurierung Heiligenfigur
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Gemeindliche Jugendarbeit Kissing; Vorstellung der Mitarbeiter; weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 18. Sitzung des Hauptausschusses 22.09.2022 ö 1

Beschluss

Zur Kenntnis, ohne Abstimmung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Bericht über die öffentliche Bücherei

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 18. Sitzung des Hauptausschusses 22.09.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Zur Kenntnis, ohne Abstimmung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Blackout - Sondereinsatzplan des Landkreises; Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 18. Sitzung des Hauptausschusses 22.09.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat ist sich der Folgen eines Katastrophenfalles bewusst und befürwortet die Einrichtung eines Führungsstabes auf gemeindlicher Ebene sowie die Entsendung der erforderlichen Mitarbeiter zur Projektgruppe des Landkreises. Die notwendigen Ressourcen werden bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 18. Sitzung des Hauptausschusses 22.09.2022 ö vorberatend 4
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Empfehlung an den Gemeinderat:
Die Änderungsverordnung zur Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter wird wie in der Anlage beigefügt beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Sicherung des Verkehrs auf öffentlichen Wegen und Plätzen; Anordnungen zum Rückschnitt von Pflanzenbewuchs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 18. Sitzung des Hauptausschusses 22.09.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Zur Information, ohne Abstimmung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Antrag der CSU-Frakion "Gemeindliche Gebäude mit regenerativer Energie versorgen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 18. Sitzung des Hauptausschusses 22.09.2022 ö 6

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt auf Antrag (sh. Anlage) der CSU-Fraktion im Kissinger Gemeinderat, ein Fachbüro zu beauftragen, das Möglichkeiten erarbeitet, wie die gemeindlichen Gebäude überwiegend mit regenerativer Energie versorgt werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Spendenannahme für die Innenrenovierung von St. Peter; Restaurierung Heiligenfigur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 18. Sitzung des Hauptausschusses 22.09.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Die Annahme der Spende wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 18. Sitzung des Hauptausschusses 22.09.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.01.2023 15:09 Uhr