Datum: 19.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag Radsportverein auf Investitionszuschuss für Neuanschaffung im Hallenradsport
2 Antrag auf Erlass einer Verordnung über öffentliche Anschläge in der Gemeinde Kissing
3 Beschaffung eines Kommandowagen für die Feuerwehr
4 Annahme von Spenden
5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Antrag Radsportverein auf Investitionszuschuss für Neuanschaffung im Hallenradsport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 19. Sitzung des Hauptausschusses 19.01.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Es wird ein Zuschuss zur Anschaffung der neuen Jugendräder in Höhe von 15% der nachgewiesenen Kosten, höchstens jedoch 810,- EUR genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Erlass einer Verordnung über öffentliche Anschläge in der Gemeinde Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 19. Sitzung des Hauptausschusses 19.01.2023 ö vorberatend 2

Beschluss

Es wird eine Verordnung über öffentliche Anschläge in der Gemeinde Kissing (Plakatierungsverordnung) erlassen. Der Inhalt der Verordnung wird im Gemeinderat besprochen. Die Verwaltung wird danach beauftragt eine entsprechende Verordung auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 8

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3. Beschaffung eines Kommandowagen für die Feuerwehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 19. Sitzung des Hauptausschusses 19.01.2023 ö vorberatend 3
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 02.02.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, dass für die Feuerwehr ein Kommandowagen zu einem Anschaffungspreis in Höhe von 55.716,91 Euro beschafft werden soll. Vorausgesetzt die zugesicherte Spende in Höhe von 30.000,00 Euro wird bei der Gemeinde einbezahlt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Annahme von Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 19. Sitzung des Hauptausschusses 19.01.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Die Annahme der im Sachverhalt erläuterten Spenden wird genehmigt.
Weiterhin wird die am 13.01.2023 zwischenzeitlich eingegangene Spende über 350,00 Euro der Musikkapelle Kissing (Verwendungszweck: Innenrenovierung St. Peter) genehmigt. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 19. Sitzung des Hauptausschusses 19.01.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 22. September 2022 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.03.2023 07:44 Uhr