Datum: 01.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
2 Vorstellung der neuen Kissing-App
3 Durchführung VgV-Verfahrens für die Rahmenvereinbarung von Ingenieurleistungen von Untersuchungs- und Sanierungsmaßnahmen der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle sowie Schachtbauwerke
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechung 2020; Feststellung und Entlastung
5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 01.12.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Nichtöffentlichkeit für die Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung entfallen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Vorstellung der neuen Kissing-App

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 01.12.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Durchführung VgV-Verfahrens für die Rahmenvereinbarung von Ingenieurleistungen von Untersuchungs- und Sanierungsmaßnahmen der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle sowie Schachtbauwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 30. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 17.11.2022 ö vorberatend 3
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 01.12.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Ein VgV-Verfahren „Rahmenvereinbarung über Ingenieurdienstleistungen zur Untersuchung und Sanierung von Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle sowie Schachtbauwerke“ wird durchgeführt und eine Veröffentlichung auf der Vergabeplattform findet statt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechung 2020; Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 01.12.2022 ö beschließend 4

Beschluss 1

Die Jahresrechnung 2020 wird festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Verwaltung und der 1. Bürgermeister werden entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 01.12.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.12.2022 12:08 Uhr