Datum: 09.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zuschussantrag "Die Ambulante Mering e.V." für 2023
2 Übersicht zum Stand der Projekte aus dem Haushaltsjahr 2022; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3 Erlass einer Friedhofssatzung
4 Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung (GS/BES) der Gemeinde Kissing
5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Zuschussantrag "Die Ambulante Mering e.V." für 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 20. Sitzung des Hauptausschusses 09.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Es wird für das Jahr 2023 ein Zuschuss in Höhe von 14.214,- € (11.845 x 1,20 €) gewährt. 
Die Auszahlung erfolgt erst nach Inkrafttreten des Haushaltes 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Übersicht zum Stand der Projekte aus dem Haushaltsjahr 2022; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 20. Sitzung des Hauptausschusses 09.03.2023 ö vorberatend 2

Beschluss

Zur Information!

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Friedhofssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 20. Sitzung des Hauptausschusses 09.03.2023 ö vorberatend 3
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Entwurf der Friedhofssatzung mit der Änderung bei § 22 Abs. 2 Nr. c das Wort „privat“ ist zu streichen. 
Ansonsten ist die Synapse zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung (GS/BES) der Gemeinde Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 20. Sitzung des Hauptausschusses 09.03.2023 ö 4
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Änderungssatzung (Anlage) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 20. Sitzung des Hauptausschusses 09.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 19. Januar 2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.03.2023 07:42 Uhr