Datum: 20.04.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:35 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Annahme von Spenden für die Innenrenovierung von St. Peter
2 Haushalt 2023; Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt mit Finanzplanung 2026/Investitionsprogramm
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Annahme von Spenden für die Innenrenovierung von St. Peter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 21. Sitzung des Hauptausschusses 20.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Annahme der Spenden wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2023; Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt mit Finanzplanung 2026/Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 21. Sitzung des Hauptausschusses 20.04.2023 ö 2
Gemeinderat 39. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Im Einzelnen wurde über die Einzelpläne 0 bis 9 des Verwaltungshaushaltes wie folgt abgestimmt:


Verwaltungshaushalt:

Einzelplan
HHStelle
Änderung
Abstimmungsergebnis
EP 0


14 : 0
EP 1


14 : 0
EP 2


14 : 0
EP 3


13 : 0
Frau Müllegger-Steiger war während der Abstimmung nicht anwesend.
EP 4


14 : 0
EP 5


14 : 0
EP 6


14 : 0
EP 7


14 : 0
EP 8


14 : 0
EP 9


14 : 0














Im Einzelnen wurde über die Einzelpläne 0 bis 9 des Vermögenshaushaltes wie folgt abgestimmt:

Vermögenshaushalt:

Einzelplan
HHStelle
Änderung
Abstimmungsergebnis
EP 0
00000.9350
Der Ansatz von 10.000,00 Euro für Wahl-Plakatwände wird gestrichen. 
8 : 6
EP 0
06000.9357
Auf den Ansatz für ein zusätzliches Fahrzeug für die Bautechnik wird verzichtet
13 : 1
EP 0

Dem Einzelplan 0 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14 : 0
EP 1


14 : 0
EP 2


14 : 0
EP 3


14 : 0
EP 4
46004.9350
Der Ansatz wird auf 25.0000,00 Euro erhöht. 
14 : 0
EP 4
46004.9500
Der Ansatz für die BMX-Strecke in Höhe von 5.000,00 Euro wird gestrichen.
7 : 7
abgelehnt.
EP 4

Dem Einzelplan 4 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14 : 0
EP 5


14 : 0
EP 6


14 : 0
EP 7
77100.9357
Der Ansatz für die Anschaffung eines Baggers in Höhe von 65.000,00 Euro wird gestrichen.
6 : 8
abgelehnt.
EP 7


14 : 0
EP 8


14 : 0
EP 9


14 : 0

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 21. Sitzung des Hauptausschusses 20.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die öffentliche Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 09. März 2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.04.2023 13:49 Uhr