Datum: 29.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula der Grundschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
2 Bericht der Beauftragten für Integrations- und Asylarbeit
3 Erweiterung Waldkindergarten "Dachsburg"
4 Bericht des Jugendbeauftragten
5 Haushalt 2023; Genehmigung sowie Stellungnahme der Rechtsaufsicht
6 Jahresrechnung 2022
7 Annahme von Spenden im Mai 2023
8 Fahrbahnerneuerung B2 durch Staatliche Bauamt
9 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Bekanntgabe, dient der Information.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Bericht der Beauftragten für Integrations- und Asylarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Ohne Beschlussvorschlag – dient der Information.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Erweiterung Waldkindergarten "Dachsburg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 3

Beschluss

  1. Der Gemeinderat nimmt die Konzeption des Trägers für den Betrieb eines Waldkindergartens zur Kenntnis.
  2. Der Gemeinderat stimmt der Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung in Höhe von ca. 152.000 € für die Erweiterung des Waldkindergartens zu. 
  3. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt bei Vorliegen des Bauantrags das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Bericht des Jugendbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Haushalt 2023; Genehmigung sowie Stellungnahme der Rechtsaufsicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Zur Information!

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Eckpunkte der Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis und verweist sie zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Annahme von Spenden im Mai 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 7

Beschluss

Die Annahme der Spenden wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Fahrbahnerneuerung B2 durch Staatliche Bauamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Dient nur zur Information

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24. Mai 2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.07.2023 08:52 Uhr