Datum: 26.10.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 22:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Integriertes Nachhaltiges Städtebauliches Entwicklungskonzept der Gemeinde Kissing Abschluss des Verfahrens
2 Festlegung eines Stadtumbaugebiets für Neukissing und Erlass einer Stadtumbausatzung für das O&K-Areal
3 Erlass einer Sanierungssatzung für den Altort
4 Zuschussantrag der evangelischen Emmaus Gemeinde Kissing zur Sanierung der Heizungsanlage
5 Antrag auf weiteren Zuschuss des Tenniclubs Kissing zur Instandsetzung des Vereinsheims
6 Vermessung der Straßen- und Gehweggrundstücke im Gemeindegebiet Kissing
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

zum Seitenanfang

1. Integriertes Nachhaltiges Städtebauliches Entwicklungskonzept der Gemeinde Kissing Abschluss des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Gemeinde Kissing beschließt das in der Anlage beigefügte Integrierte Städtebauliche Nachhaltige Entwicklungskonzept. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Festlegung eines Stadtumbaugebiets für Neukissing und Erlass einer Stadtumbausatzung für das O&K-Areal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt 2 öffentlich, Festlegung eines Stadtumbaugebiets für Neukissing und Erlass einer Stadtumbausatzung für das O & K Areal, wird vertagt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Erlass einer Sanierungssatzung für den Altort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt 3 öffentlich, Erlass einer Sanierungssatzung für den Altort, wird vertagt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Zuschussantrag der evangelischen Emmaus Gemeinde Kissing zur Sanierung der Heizungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Die Verwaltung schlägt vor, der Emmaus Gemeinde einen Zuschuss in Höhe von 10% des vorgelegten Kostenvoranschlages, max. in Höhe von EUR 1.904,-, befristet bis 30.07.2024, zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag auf weiteren Zuschuss des Tenniclubs Kissing zur Instandsetzung des Vereinsheims

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2023 ö beschließend 5

Beschluss 1

Herr Eder stellt den Antrag, die Nr. 2 des Beschlussvorschlages - Künftige Investitionszuschüsse sollen weiterhin gedeckelt bleiben. Eine Erhöhung des Zuschusses durch tatsächlich erhöhte, nachgewiesene Kosten ist jeweils im Einzelfall zu entscheiden - zu streichen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Beschluss 2

1. 
Die Gewährung des Zuschusses war auf maximal TEUR 9 gedeckelt. Die Gemeinde gewährt dennoch einen weiteren Zuschuss in Höhe von 15% für den die ursprüngliche Investitionssumme übersteigenden Betrag in Höhe von EUR 22.603. Der weitere Zuschuss beträgt somit EUR 3.390,45.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 16

zum Seitenanfang

6. Vermessung der Straßen- und Gehweggrundstücke im Gemeindegebiet Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die überplanmäßigen Ausgaben bei HH -Stelle 61000.6620 in Höhe von bis zu 62.000 € wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28. September 2023 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.01.2024 08:33 Uhr