Datum: 25.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:19 Uhr bis 21:31 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
2 Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg; Bericht des Geschäftsführers, Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 und Zustimmung zu Entscheidungen des Vertreters der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung am 09.08.2023
3 Feuerwehrbedarfsplan
4 Standortanalyse Feuerwehr
5 Bürgerversammlung 2024
6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung
7 Vergabe Architektenleistung Sanierung Tribüne
8 Vergabe HLS Planung Sanierung Tribüne
9 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26.10. und 07.12.2023 (öffentl. Teil)

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 1
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2. Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg; Bericht des Geschäftsführers, Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 und Zustimmung zu Entscheidungen des Vertreters der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung am 09.08.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 2

Beschluss

  1. Der Gemeinderat nimmt den Bericht mit Vorstellung und Erläuterung des Jahresabschlusses 2022 sowie des Prüfungsberichtes 2022 zustimmend zur Kenntnis. 

  2. Der Gemeinderat stimmt den Entscheidungen des 2. Bürgermeisters, Franz-Xaver Sedlmeyr (stellvertretend für 1. Bürgermeister Gürtner), als Vertreter der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung der Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg am 09.08.2023 zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Feuerwehrbedarfsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den durch die Firma Planflex GbR erstellten Feuerwehrbedarfsplan.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Standortanalyse Feuerwehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat entscheidet sich für die Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie und stimmt der Vergabe nach vergaberechtlichen Bestimmung durch die Verwaltung, ohne erneute Vorlage, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Bürgerversammlung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt in Anwendung des Art. 18 Abs. 4 Satz 2 GO, für die Bürgerversammlungen künftig eine Echtzeitübertragung in Ton und Bild über das Internet zuzulassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Auf Antrag der CSU wird über die Absetzung des Beschlusses abgestimmt:
Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

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7. Vergabe Architektenleistung Sanierung Tribüne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Es werden außerplanmäßige Mittel für die Vergabe der Planungsleistungen für das Jahr 2024 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Vergabe HLS Planung Sanierung Tribüne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Es werden außerplanmäßige Mittel für die Vergabe der Planungsleistungen für das Jahr 2024 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26.10. und 07.12.2023 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.10. und 07.12.2023 wird genehmigt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.03.2024 12:12 Uhr