Datum: 14.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Gemeindliche Jugendarbeit; Rückblick 2023, Ausblick 2024 Betrieb des Jugendzentrums
2	Neubau Grundschule - Entwicklung der Zahl der Schüler/innen an der Grundschule; Fortschreibung der Bevölkerungsprognose
3	Neubau Grundschule - Annahme des Siegerentwurfs für den Neubau der Grundschule
4	Änderung/Erneuerung der Straßenbeleuchtung zwischen Meringer Straße bis Bahnhofstraße 16
5	Jahresleistungsverzeichnis Straßenbau, Firma Zaby Preiserhöhung
6	Umbau/Ertüchtigung der ehemaligen Apotheke zum Bürgerbüro
7	Bekanntgaben
8	Anfragen
9	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 25.01. und 29.02.2024 (öffentl. Teil)

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1. Gemeindliche Jugendarbeit; Rückblick 2023, Ausblick 2024 Betrieb des Jugendzentrums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Neubau Grundschule - Entwicklung der Zahl der Schüler/innen an der Grundschule; Fortschreibung der Bevölkerungsprognose

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Neubau Grundschule - Annahme des Siegerentwurfs für den Neubau der Grundschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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4. Änderung/Erneuerung der Straßenbeleuchtung zwischen Meringer Straße bis Bahnhofstraße 16

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	4

Beschluss

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung zu vergeben.
2. Die Durchführung der Maßnahme ist in der haushaltslosen unabweisbar und darf deshalb begonnen werden. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2024 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Jahresleistungsverzeichnis Straßenbau, Firma Zaby Preiserhöhung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Umbau/Ertüchtigung der ehemaligen Apotheke zum Bürgerbüro

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 7

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7. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 25.01. und 29.02.2024 (öffentl. Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	51. Sitzung des Gemeinderates	14.03.2024	ö	beschließend	9

Beschluss

29. Februar 2024 werden genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0