Datum: 06.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zuschussantrag "Die Ambulante Mering e.V." für das Jahr 2024
2 Kostenübernahme Umbau / Sanierung Kindertagesstätte "Regenbogenkinder e.V."
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Zuschussantrag "Die Ambulante Mering e.V." für das Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 25. Sitzung des Hauptausschusses 06.02.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Es wird für das Jahr 2024 ein Zuschuss in Höhe von 14.295,60,- € (11.913 x 1,20 €) gewährt. 
Die Auszahlung erfolgt erst nach Inkrafttreten des Haushaltes 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Kostenübernahme Umbau / Sanierung Kindertagesstätte "Regenbogenkinder e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 25. Sitzung des Hauptausschusses 06.02.2024 ö beschließend 2

Beschluss 1

Herr Ronald Kraus ist seit 30 Jahren im Vorstand der Regenbogenkinder e.V. tätig und somit persönlich beteiligt.
Herr Ronald Kraus wird an der Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

1. Die Verwaltung schlägt vor, die Kosten für die Teeküche in voller Höhe der nachgewiesenen Kosten, beschränkt auf maximal 5.000,- Euro, zu übernehmen.

2. Die Verwaltung schlägt vor, einen Zuschuss zu den Kosten der notwendigen Sanitärleistungen für die Küche sowie den Kosten für den Umbau des Waschraums in Höhe von 75% der nachgewiesenen Kosten, maximal 30.000,- Euro, zu gewähren  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 25. Sitzung des Hauptausschusses 06.02.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Januar 2024 wird genehmig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.02.2024 08:14 Uhr