Datum: 15.05.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht der Beauftragten für Integrations- und Asylarbeit
2 Komplettaustausch Hebeanlage Paartalhalle - Bereitstellung von Haushaltsmitteln
3 Sanierung des Rathaus Flachdaches
4 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Änderung der Längenbemaßungen zwischen der Ortstraße "Hörmannsberger Straße" und der Gemeindeverbindungsstraße "Hörmannsberger Straße"
5 Verzicht auf die Erhebung der durch das Unwetter am 26.08.2023 entstandenen Feuerwehraufwendungen
6 Bekanntgaben
7 Anfragen
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25. April 2024 (öffentl. Teil)

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1. Bericht der Beauftragten für Integrations- und Asylarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Ohne Beschlussvorschlag – dient der Information.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Komplettaustausch Hebeanlage Paartalhalle - Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 2

Beschluss

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für den Anlagenaustausch zu vergeben.
  2. Die Durchführung der Maßnahme ist in der haushaltslosen Zeit unabweisbar und darf deshalb begonnen werden. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2024 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Sanierung des Rathaus Flachdaches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 3

Beschluss

1. Die Verwaltung wird ermächtigt die beschränkten Ausschreibungen für die Gerüstbauarbeiten, Dachdeckerarbeiten und die Blitzschutzarbeiten durchzuführen.
2. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die wirtschaftlichsten Angebote im Rahmen von max. 10 % Kostenüberschreitung der Auftragswertschätzung zu erteilen.
3. Die Durchführung der Maßnahme ist in der haushaltslosen Zeit unabweisbar und darf deshalb begonnen werden. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 285.000,00 € werden im Haushalt 2024 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Änderung der Längenbemaßungen zwischen der Ortstraße "Hörmannsberger Straße" und der Gemeindeverbindungsstraße "Hörmannsberger Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 43. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 02.05.2024 ö beschließend 5
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Für die in den beiliegenden Lageplänen orange gekennzeichneten Flächen werden in den Bestandsblättern des Bestandsverzeichnisses der Gemeindestraßen die Änderungen der Längenbemaßungen für die Ortsstraße „Hörmannsberger Straße und für die Gemeindeverbindungsstraße „Hörmannsberger Straße“ vorgenommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Verzicht auf die Erhebung der durch das Unwetter am 26.08.2023 entstandenen Feuerwehraufwendungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Auf die durch das Unwetter am 26.08.2023 entstandenen Feuerwehraufwendungen von ca. 24.600,00 € wird vollständig verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25. April 2024 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 25. April 2024 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.05.2024 09:10 Uhr