Datum: 17.07.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 23:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 23:45 Uhr bis 23:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt 2024; Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt mit Finanzplanung 2027/Investitionsprogramm
2 Bekanntgaben
3 Anfragen
4 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08. Mai 2024 (öffentl. Teil)

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1. Haushalt 2024; Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt mit Finanzplanung 2027/Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 28. Sitzung des Hauptausschusses 17.07.2024 ö 1
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Im Einzelnen wurde über die Einzelpläne 0 bis 9 des Verwaltungshaushaltes wie folgt abgestimmt:

Einzelplan
HH-Stelle
Änderung
Abstimmungs-ergebnis
EPL 0


14:0
EPL 1


14:0
EPL 2


14:0
EPL 3


14:0
EPL 4
46000.6780
Ansatz vorher:   140.000,00 Euro
Ansatz neu:        252.000,00 Euro

EPL 4

Dem Einzelplan 4 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0
EPL 5


14:0
EPL 6


14:0
EPL 7


14:0
EPL 8


14:0
EPL 9


14:0

















Im Einzelnen wurde über die Einzelpläne 0 bis 9 des Vermögenshaushaltes wie folgt abgestimmt:

Einzelplan
HH-Stelle
Änderung
Abstimmungs-ergebnis
EPL 0


10:4
EPL 1
13000.9350
Ansatz vorher:   212.000,00 Euro
Ansatz neu:       150.000,00 Euro


EPL 1
13000.9357
Ansatz vorher:     50.000,00 Euro
Ansatz neu:                  0,00 Euro


EPL 1

Dem Einzelplan 1 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0
EPL 2
21100.9350
Ansatz vorher:      52.000,00 Euro
Ansatz neu:          34.000,00 Euro
18.000,00 Euro für mobile Lautsprecheranlage wird gestrichen

EPL 2

Dem Einzelplan 2 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
8:6
EPL 3


14:0
EPL 4
46411.9400
Ansatz vorher:   38.000,00 Euro
Ansatz neu:       33.000,00 Euro

EPL 4

Dem Einzelplan 4 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0
EPL 5
56001.9400
Ansatz vorher:     70.000,00 Euro
Ansatz neu:         80.000,00 Euro
Planung Lüftung neu; 10.000 Euro werden vorgezogen auf HHJ 2024
180.000,00 Euro Lüftung neu werden von HHJ 2026 auf HHJ 2025 vorgezogen
Antrag von Herrn Eder
9:5
EPL 5

Dem Einzelplan 5 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0
EPL 6
62000.3400
Ansatz vorher:  450.000,00 Euro
Ansatz neu:      400.000,00 Euro
Antrag Herr Asam; 
Kürzung um 50.000,00 Euro
5:9
abgelehnt
EPL 6


14:0
















EPL 7
77100.9357
Ansatz vorher:  100.000,00 Euro
Ansatz neu:        75.000,00 Euro
25.000,00 Euro für Einachsschlepper wird gestrichen
HHJ 2025
Ansatz vorher:  504.000,00 Euro
Ansatz neu:       344.000,00 Euro
160.000,00 Euro Kehrmaschine werden gestrichen, da unwirtschaftlich
14:0
EPL 7

Dem Einzelplan 7 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0
EPL 8


14:0
EPL 9


14:0





Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 28. Sitzung des Hauptausschusses 17.07.2024 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 28. Sitzung des Hauptausschusses 17.07.2024 ö 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08. Mai 2024 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 28. Sitzung des Hauptausschusses 17.07.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 08. Mai 2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.07.2024 11:16 Uhr