Datum: 20.06.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Öffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausbau der Bushaltestelle in der Kornstraße
2 Realisierungsfreigabe Waldkindergarten
3 Kanal TV-Inspektion Teilgebiet 3 Süd "Badangergebiet" Hier: Untersuchung der Hausanschlusssleitungen bis Übergabeschacht
4 Zuschussantrag der Evangelischen Emmaus Gemeinde Kissing zur Fassaden- sowie Dachsanierung
5 Bekanntgaben
6 Anfragen
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 15. Mai 2024 (öffentl. Teil)

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1. Ausbau der Bushaltestelle in der Kornstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 54. Sitzung des Gemeinderates 20.06.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die vorgestellte Planung für den Ausbau der Bushaltestelle an der Kornstraße mit Austausch der Wasserleitung von Fichtenstraße bis Eichenstraße und der Verlegung eines Kanalrohrs wird umgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Realisierungsfreigabe Waldkindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 54. Sitzung des Gemeinderates 20.06.2024 ö beschließend 2

Beschluss

1. Die Verwaltung wird ermächtigt die Ausschreibungen für die Erdarbeiten, Lieferung, Möblierung, Begrünung und Zimmermansarbeiten durchzuführen.
2. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die wirtschaftlichsten Angebote im Rahmen von max. 10 % Kostenüberschreitung der Auftragswertschätzung zu erteilen.
3. Die Durchführung der Maßnahme ist in der haushaltslosen unabweisbar und darf deshalb begonnen werden. Die erforderlichen Mittel von 198.000 € werden im Haushalt 2024 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 7

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3. Kanal TV-Inspektion Teilgebiet 3 Süd "Badangergebiet" Hier: Untersuchung der Hausanschlusssleitungen bis Übergabeschacht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 54. Sitzung des Gemeinderates 20.06.2024 ö beschließend 3

Beschluss

1. Da die Maßnahme der Kamera-TV-Inspektion dringlich und unabweisbar ist, wird die Verwaltung mit der Durchführung während der haushaltslosen Zeit beauftragt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 30.000 €, brutto werden im Haushalt 2024 bereitgestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag der Evangelischen Emmaus Gemeinde Kissing zur Fassaden- sowie Dachsanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 54. Sitzung des Gemeinderates 20.06.2024 ö beschließend 4

Beschluss

1.)
Die Verwaltung schlägt vor, der Emmaus Gemeinde einen Zuschuss zur Fassadensanierung in Höhe von 10% der förderfähigen, tatsächlichen Kosten, max. in Höhe von 3.000,00 EUR, befristet bis 30.09.2025, zu gewähren. Die Eigenleistung der ehrenamtlichen Helfer zählt zu den förderfähigen Kosten. 

2.)
Die Verwaltung schlägt vor, der Emmaus Gemeinde einen Zuschuss zur Dachsanierung in Höhe von 10% der förderfähigen, tatsächlichen Kosten, max. in Höhe von 21.000,00 EUR, befristet bis 31.12.2025, zu gewähren. Der Zuschuss kommt erst im Haushaltsjahr 2025 zur Auszahlung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 54. Sitzung des Gemeinderates 20.06.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 54. Sitzung des Gemeinderates 20.06.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 15. Mai 2024 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 54. Sitzung des Gemeinderates 20.06.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 15. Mai 2024 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.07.2024 11:20 Uhr