Datum: 19.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Weiterer Umgang bzgl. der Bereitstellung von Räumlichkeiten zur Obdachlosenunterbringung
2 Aufhebung der Satzung zur Regelung der kommunalen Abfallbeseitigung
3 Annahme von Spenden
4 Bekanntgaben
5 Anfragen
6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17. Juli 2024 (öffentl. Teil)

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1. Weiterer Umgang bzgl. der Bereitstellung von Räumlichkeiten zur Obdachlosenunterbringung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 29. Sitzung des Hauptausschusses 19.09.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt ein schlüssiges Konzept zur Abdeckung des geschilderten Bedarfes mittels der Errichtung einer Wohncontaineranlage zu erstellen und den Kostenrahmen hierfür zu ermitteln. Hierbei ist zu untersuchen, ob es ein gemeindeeigenes oder erwerbbares Grundstück gibt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Aufhebung der Satzung zur Regelung der kommunalen Abfallbeseitigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 29. Sitzung des Hauptausschusses 19.09.2024 ö vorberatend 2
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Die Satzung zur Regelung der kommunalen Abfallbeseitigung vom 04.12.2009 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Annahme von Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 29. Sitzung des Hauptausschusses 19.09.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die Annahme der Spenden wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 29. Sitzung des Hauptausschusses 19.09.2024 ö 4

Beschluss

Erster Bürgermeister Gürtner teilt mit, dass auf Grund der starken Regenfälle am vergangenen Wochenende das Grundwasser wieder angestiegen ist. Deswegen wurde vergangen Montag in der Paartalhalle durch die Hausmeister das Wasser wieder abgepumpt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 29. Sitzung des Hauptausschusses 19.09.2024 ö 5

Beschluss

Keine

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17. Juli 2024 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 29. Sitzung des Hauptausschusses 19.09.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 17. Juli 2024 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.09.2024 15:17 Uhr