Datum: 26.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Grundschule Interimsbau 2024 - Standortanalyse
2 Mängelbeseitigung Zaun Spielarche
3 Waldkindergarten - Alternative zur Containeranlage
4 Bürgerbüro - Kostenberechnung
5 Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Kornstraße
6 Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung (GS/FS) der Gemeinde Kissing
7 Haushalt 2024; Stellungnahme der Rechtsaufsicht
8 Bekanntgaben
9 Anfragen
10 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25. Juli 2024 (öffentl. Teil)

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1. Grundschule Interimsbau 2024 - Standortanalyse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 1

Beschluss

  1. Der Standort-Variante 5 in zweigeschossiger Ausführung mit 6 /Klassenräumen wird zugestimmt und in der weiteren Planung ausgearbeitet.

  1. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Planung bis zur Leistungsphase 2 zu beauftragen und die funktionale Ausschreibung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Mängelbeseitigung Zaun Spielarche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Waldkindergarten - Alternative zur Containeranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 3

Beschluss 1

  1. Die Alternative Waldkindergartenwagen ist Grundlage für die weitere Planung des Waldkindergarten „Dachsburg“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Nachfolgenden Beschlussvorschläge – Ziffer 2 und 3 – werden abgesetzt.

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt einen Tekturantrag beim Landratsamt Aichach-Friedberg einzureichen.

  1. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt das gemeindliche Einvernehmen für das Baugenehmigungsverfahren zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Bürgerbüro - Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Die vorgelegte Kostenberechnung für das Bauvorhaben Bürgerbüro wird freigegeben.

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibungen für das Bürgerbüro durchzuführen.

  1. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die wirtschaftlichsten Angebote im Rahmen von maximal 10 % Kostenüberschreitung der Auftragswertschätzung zu erteilen.

  1. Die Kosten für Fassadensanierung und Installation eines öffentlichen Trinkbrunnen werden freigegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 8

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5. Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Kornstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Tausch der Wasserleitung zwischen der Linden- und der Fichtenstraße mit Tausch der Grundstücksanschlüsse bis (mindestens) zur Grundstücksgrenze wird zugestimmt. Die Oberfläche wird nur provisorisch wiederhergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung (GS/FS) der Gemeinde Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 27. Sitzung des Hauptausschusses 08.05.2024 ö vorberatend 1
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Die Gebührensatzung zur Friedhofssatzung (GS/FS) der Gemeinde Kissing wird wie folgt geändert:

§ 4 der Satzung entfällt ersatzlos.

Die nachfolgenden Paragraphen werden entsprechend nummerisch angepasst.
Die übrigen Vorschriften der Satzung in der Fassung vom 09.05.2023 bleiben unberührt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Haushalt 2024; Stellungnahme der Rechtsaufsicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö informativ 7

Beschluss

Zur Information!

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Keine

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Keine

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25. Juli 2024 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.07.2024 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.10.2024 13:56 Uhr