Datum: 24.10.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:40 Uhr bis 23:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vortrag Wasserwirtschaftsamt Donauwörth
2	Neubau Grundschule - Untersuchungsergebnisse ohne Unterkellerung
3	Grundschule Interimsbau 2024 - Aktueller Sachstand
4	Waldkindergarten - Tekturantrag
5	Ausbau und Teilausbau zu einem Geh- und Radweg zwischen der Gemeinde Kissing und dem Ortsteil Hörmannsberg der Gemeinde Ried
6	Auswechslung der Trinkwasserleitung in der "Hörmannsberger Straße"; Durchführungsbeschluss
7	Aufhebung der Satzung zur Regelung der kommunalen Abfallbeseitigung
8	Jahresrechnung 2022: Abschluss der örtlichen Prüfung; Feststellung und Entlastung
9	Jahresrechnung 2023
10	Bekanntgaben
11	Anfragen
12	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26. September 2024 (öffentl. Teil)

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1. Vortrag Wasserwirtschaftsamt Donauwörth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Neubau Grundschule - Untersuchungsergebnisse ohne Unterkellerung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 9

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3. Grundschule Interimsbau 2024 - Aktueller Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	informativ	3

Beschluss

1. Für den Interimsbau 2024 wird der Kauf einer Container- bzw. Modulbaulösung favorisiert. Dies gilt als Grundlage für die weitere Planung und Umsetzung.
2. Die erforderlichen Mittel für die Planungsleistung werden im Haushalt 2024 bereitgestellt.
3. Die erforderlichen Mittel für die Umsetzung werden im Haushalt 2025 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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4. Waldkindergarten - Tekturantrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	4

Beschluss

1. Der aktuellen Planung wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt einen Tekturantrag beim Landratsamt Aichach-Friedberg einzureichen.

3. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt das gemeindliche Einvernehmen für das Baugenehmigungsverfahren zu erteilen.

4. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden für das Haushaltsjahr 2025 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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5. Ausbau und Teilausbau zu einem Geh- und Radweg zwischen der Gemeinde Kissing und dem Ortsteil Hörmannsberg der Gemeinde Ried

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	5

Beschluss

2. Die Verwaltung wird ermächtigt das erforderliche Vergabeverfahren, für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 5 – 9 nach dem Leistungsbild § 48 „Verkehrsanlagen“ der HOAI, zu starten und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot im Rahmen von max. 10 Prozent der Kostenüberschreitung der Auftragswertschätzung (max. 65.000,00 €  brutto) zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Auswechslung der Trinkwasserleitung in der "Hörmannsberger Straße"; Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	6

Beschluss

2.Die Ausschreibung soll durchgeführt werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag an das wirtschaftlichste Angebot zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Aufhebung der Satzung zur Regelung der kommunalen Abfallbeseitigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	29. Sitzung des Hauptausschusses	19.09.2024	ö	vorberatend	2
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Jahresrechnung 2022: Abschluss der örtlichen Prüfung; Feststellung und Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	8

Beschluss

2. Die Verwaltung und der Erste Bürgermeister werden entlastet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Jahresrechnung 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26. September 2024 (öffentl. Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	58. Sitzung des Gemeinderates	24.10.2024	ö	beschließend	12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0