Datum: 20.03.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:55 Uhr bis 23:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt 2025; Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt mit Finanzplanung 2028/Investitionsprogramm
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13. Februar 2025 (öffentl. Teil)
3 Anfragen
4 Bekanntgaben

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1. Haushalt 2025; Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt mit Finanzplanung 2028/Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 33. Sitzung des Hauptausschusses 20.03.2025 ö vorberatend 1

Beschluss

Im Einzelnen wurde über die Einzelpläne 0 bis 9 des Verwaltungshaushaltes wie folgt abgestimmt:

Einzelplan
HH-Stelle
Änderung
Abstimmungs-ergebnis
EPL 0


13:0
Herr Asam war während der Abstimmung noch nicht anwesend
EPL 1
13000.5600
Ansatz vorher:   117.000,00 Euro
Ansatz neu:           92.000,00 Euro
(Ansatz pauschal um 25.000,00 Euro kürzen)
Antrag von Herrn Eder
13:1
EPL 1
13000.5620
Ansatz vorher:   102.000,00 Euro
Ansatz neu:          77.000,00 Euro
(Ansatz pauschal um 25.000,00 Euro kürzen)
Antrag von Herrn Eder
13:1
EPL 1

Dem Einzelplan 1 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0
EPL 2
21100.6300
Ansatz vorher:     22.000,00 Euro
Ansatz neu:          46.500,00 Euro
14:0
EPL 2
21300.6300
Ansatz vorher:     28.000,00 Euro
Ansatz neu:          78.000,00 Euro
14:0
EPL 2

Dem Einzelplan 2 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0
EPL 3
34000.7000
Ansatz vorher:     14.000,00 Euro
Ansatz neu:          26.000,00 Euro
erhöhen um 12.000,00 Euro – lt. Frau Fischer
14:0
EPL 3

Dem Einzelplan 3 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0
EPL 4


14:0
EPL 5


14:0
EPL 6
61000.1500
Ansatz vorher:          500,00 Euro
Ansatz neu:          12.500,00 Euro
Erhöhen um 12.000,00 Euro – lt. Frau Fischer
14:0
EPL 6

Dem Einzelplan 6 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
14:0




EPL 7


14:0
EPL 8


14:0
EPL 9


































Im Einzelnen wurde über die Einzelpläne 0 bis 9 des Vermögenshaushaltes wie folgt abgestimmt:

Einzelplan
HH-Stelle
Änderung
Abstimmungs-ergebnis
EPL 0


7:6
EPL 1
13000.9350
Ansatz vorher:   399.000,00 Euro
Ansatz neu:        349.000,00 Euro
(Ansatz pauschal um 50.000,00 Euro kürzen)
Antrag von Herrn Eder
10:3
EPL 1

Dem Einzelplan 1 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
13:0
EPL 2
21100.9350
Ansatz vorher:      285.000,00 Euro
Ansatz neu:           265.000,00 Euro
Ansatz um 20.000,00 Euro kürzen; 
15.000,00 Euro für mobile Lautsprecheranlage wird gestrichen – 
(3.000,00 Euro bleiben hierfür im Haushalt)
Antrag von Herrn Eder
12:1
EPL 2
21100.9351
Ansatz vorher:        84.000,00 Euro
Ansatz neu:             71.000,00 Euro
2.000,00 Euro für Laptops Rektorin + Konrektorin,
10.000,00 Euro für 20 Tablets (Ersatz),
1.000,00 Euro Laptop Schulleitung
werden gestrichen
Antrag von Frau Müllegger-Steiger
13:0
EPL 2
21300.9351
Ansatz vorher:        55.000,00 Euro
Ansatz neu:             14.000,00 Euro
1.000,00 Euro für Laptops Administration
10.000,00 Euro für 20 Tablets,
Antrag von Frau Müllegger-Steiger
30.000,00 Euro Firewall – wird nicht benötigt- lt. Frau Fischer
werden gestrichen
13:0
EPL 2
21300.9400
Ansatz vorher:      1.100.000,00 Euro
Ansatz neu:               600.000,00 Euro
600.000,00 Euro für Brandschutz Haus IV Baukosten werden ins Folgejahr 2026 geschoben.
nach Diskussion im Gremium

EPL 2

Dem Einzelplan 2 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
10:3
EPL 3


13:0
EPL 4


13:0




EPL 5
56000.9500
Ansatz vorher:     63.000,00 Euro
Ansatz neu:            1.000,00 Euro
62.000,00 Euro Erneuerung Außentreppenanlage wird gestrichen
Antrag von Herrn Eder
13:0
EPL 5
56001.9400
Ansatz vorher:     107.000,00 Euro
Ansatz neu:            82.000,00 Euro
25.000,00 Euro Einhausung Mülltonnenplatz wird gestrichen
Antrag von Herrn Eder
13:0
EPL 5
56001.9500
Ansatz vorher:     62.000,00 Euro
Ansatz neu:                    0,00 Euro
62.000,00 Euro Erneuerung Außentreppenanlage wird gestrichen
Antrag von Herrn Eder
12:0
Frau Müllegger-Steiger war während der Abstimmung nicht anwesend
EPL 5

Dem Einzelplan 5 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
12:0
Herr Müller war während der Abstimmung nicht anwesend
EPL 6
63000.9500
Ansatz vorher:  2.085.000,00 Euro
Ansatz neu:       1.785.000,00 Euro
100.000,00 Euro Gehweg Max-Planck-Straße,
200.000,00 Euro Durchfahrt Ottomühle bis Brücke
werden gestrichen
Antrag von Herrn Eder
13:0
EPL 6

Dem Einzelplan 6 mit den vorangegangenen Änderungen wird zugestimmt
13:0
EPL 7


12:0
Frau Lang war während der Abstimmung nicht anwesend
EPL 8


13:0
EPL 9


13:0





INFO: Frau Schmelcher war bei den Abstimmungen im VmHH nicht mehr anwesend. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13. Februar 2025 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 33. Sitzung des Hauptausschusses 20.03.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13. Februar 2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 33. Sitzung des Hauptausschusses 20.03.2025 ö 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 33. Sitzung des Hauptausschusses 20.03.2025 ö 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.03.2025 11:46 Uhr