Datum: 21.05.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Erlebachsaal in der Paartalhalle
Gremium: Bau- und Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kanalzustandsbericht "Teigebiet 3 Süd, Badangergebiet" und "Teilgebiet 10, Altort Nord" Vorstellung der Ergebnisse
2 Kreuzungspunkt Korn-, Bahnhof- und Fliederstraße
3 Geh- und Radweg Hörmannsberg-Kissing, Durchführungsbeschluss Vergabeverfahren
4 Ersatzbeschaffung Pritschenkipper für Bauhof
5 Prüfung von Baugesuchen
5.1 BV 19/25 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Nelkenstraße 4
5.2 BV 21/25 Änderung der Außenanlagen für die Errichtung eines Apartmenthauses mit zehn Wohneinheiten in der Lerchstraße 4
5.3 BV 18/25 Antrag auf Nutzungsänderung eines Elektrogeschäftes in eine Fahrschule in der Bahnhofsallee 13
5.4 BV 23/25 Errichtung einer Lagerhalle in der Bahnhofstraße 149
5.5 BV 24/25 Nutzungsänderung eines Steuerbüros in eine Wohnung in der Kornstraße 41
5.6 BV 46/24 Errichtung eines Mehrzweckgebäudes mit einer Wohneinheit in der Hauptstraße (zukünftig Hausnummer 16 a)
6 Anfragen
7 Bekanntgaben
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 01.04.2025 (öffentl. Teil)

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1. Kanalzustandsbericht "Teigebiet 3 Süd, Badangergebiet" und "Teilgebiet 10, Altort Nord" Vorstellung der Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö vorberatend 1

Beschluss

Den Sanierungsvorschlägen wird zugestimmt und die Maßnahmen sollen vorbereitet werden. 
Der erste Bürgermeister wird ermächtigt die Ausschreibung durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Kreuzungspunkt Korn-, Bahnhof- und Fliederstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö vorberatend 2

Beschluss

Die vorgestellte Variante wird zur Kenntnis genommen und vorgebrachte Vorschläge sollen weiter eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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3. Geh- und Radweg Hörmannsberg-Kissing, Durchführungsbeschluss Vergabeverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö vorberatend 3
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 05.06.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau- und Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat wie folgt zu beschließen:
Das Ausschreibungsverfahren für die Baumaßnahmen wird durchgeführt. 
Der erste Bürgermeister Reingard Gürtner wird ermächtigt das wirtschaftlichste Angebot anzunehmen und den Auftrag der Bauleistungen an die bestbietende Firma zu vergeben.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Ersatzbeschaffung Pritschenkipper für Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö beschließend 4
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 05.06.2025 nö beschließend 3

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag nach der Prüfung der eingegangenen drei Angebote an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen und die Beschaffung des 3-Seiten-Kippers für den gemeindlichen Bauhof unter der Maßgabe zu vollziehen, dass der Haushaltsansatz eingehalten wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 7

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5. Prüfung von Baugesuchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö 5
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5.1. BV 19/25 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Nelkenstraße 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der erforderlichen Abweichung von der gemeindlichen Abstandsflächensatzung wird zugestimmt.
Dem Bauvorhaben für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5.2. BV 21/25 Änderung der Außenanlagen für die Errichtung eines Apartmenthauses mit zehn Wohneinheiten in der Lerchstraße 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Änderung der Außenanlagen wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5.3. BV 18/25 Antrag auf Nutzungsänderung eines Elektrogeschäftes in eine Fahrschule in der Bahnhofsallee 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö beschließend 5.3

Beschluss

Das Bauvorhaben widerspricht nicht den Bestimmungen der Satzung über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes „O & K Areal“.
Der Nutzungsänderung in eine Fahrschule wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5.4. BV 23/25 Errichtung einer Lagerhalle in der Bahnhofstraße 149

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö beschließend 5.4

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5.5. BV 24/25 Nutzungsänderung eines Steuerbüros in eine Wohnung in der Kornstraße 41

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö beschließend 5.5

Beschluss

Dem Bauvorhaben für die Nutzungsänderung eines Steuerbüros in eine Wohnung wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5.6. BV 46/24 Errichtung eines Mehrzweckgebäudes mit einer Wohneinheit in der Hauptstraße (zukünftig Hausnummer 16 a)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö beschließend 5.6

Beschluss

Das Bauvorhaben widerspricht nicht den Bestimmungen der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altort Kissing“.
Einer Befreiung von der Abstandsflächensatzung wird dahingehend zugestimmt, dass auf allen Seiten des Gebäudes eine Abstandsflächentiefe von 0,4 angewandt werden kann.
Der Errichtung eines Mehrzweckgebäudes mit einer Wohneinheit wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö 6
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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö 7
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8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 01.04.2025 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.05.2025 ö beschließend 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.05.2025 09:09 Uhr