Datum: 18.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Betrieb der Kindertagesstätten in Kissing
1.1 Bericht des Trägers Johanniter Unfallhilfe e.V. zum Betrieb der Kinderkrippe "Johanni-Piraten"
1.2 Aktuelle Situation der Kinderbetreuung in Kissing
1.3 Änderung der Betriebskostenförderungen der Kindertageseinrichtungen in Kissing
2 Austausch der Wasserleitung in der Hauptstraße
3 Benutzungsordnung der Mittags- und Ferienbetreuung
4 Gebührenordnung für die Mittags- und Ferienbetreuung
5 12. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Sondergebietes "Baumarkt"
6 Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd"; Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
7 Energetische Sanierung des Blocks III der Mittelschule - Vergabe der Leuchten und Leuchtmittel
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Betrieb der Kindertagesstätten in Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 1
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1.1. Bericht des Trägers Johanniter Unfallhilfe e.V. zum Betrieb der Kinderkrippe "Johanni-Piraten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 1.1

Beschluss

Zur Information, ohne Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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1.2. Aktuelle Situation der Kinderbetreuung in Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 5. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 21.05.2015 ö vorberatend 3
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 1.2

Beschluss

Zur Information, ohne Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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1.3. Änderung der Betriebskostenförderungen der Kindertageseinrichtungen in Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 1.3

Beschluss

Mit Erhöhung des Basiswertes zur Qualitätsförderung zum Jahresbeginn sind die freiwilligen Leistungen der Gemeinde, zu streichen. Die Trägervereinbarungen sind zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Austausch der Wasserleitung in der Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 13. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 10.06.2015 ö vorberatend 1
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Auf der Grundlage der vorgestellten Planung soll die Wasserleitung erneuert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Benutzungsordnung der Mittags- und Ferienbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 5. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 21.05.2015 ö vorberatend 1
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Die Benutzungsordnung der Mittags- und Ferienbetreuung wird wie ausgefertigt beschlossen (sh. Anlage) .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Gebührenordnung für die Mittags- und Ferienbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 5. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 21.05.2015 ö vorberatend 2
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gebührenordnung der Mittags- und Ferienbetreuung wird wie ausgefertigt beschlossen (sh. Anlage) .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Sondergebietes "Baumarkt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Für den Bereich der Grundstücke mit den Flurstücksnummern 2656/1 und 2657/9 (Autohaus Wörner) wird die 12. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung eines Sondergebietes „Baumarkt“ beschlossen.
Die Planungskosten hat der Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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6. Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd"; Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Für den Bebauungsplan Nr. 16 „Gewerbegebiet Süd“ soll ein 3. Änderungsverfahren dahingehend eingeleitet werden, dass für das Grundstück Münchner Str. 53 ein Sondergebiet „Baumarkt“ ausgewiesen wird. Der Antragsteller hat die Kosten des Planungsverfahrens und eines Ausgleichs von Ausgleichsflächen zu tragen.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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7. Energetische Sanierung des Blocks III der Mittelschule - Vergabe der Leuchten und Leuchtmittel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Auftrag wird an die Fa. Oberhuber aus Kissing vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) wurde genehmigt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.08.2015 14:02 Uhr