Datum: 01.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 BV 63/15 Nutzungsänderung von Fitnessstudio in Asylantenwohnheim, Peterhofstr. 4
2 BV 65/15 Bau eines Asylheimes auf Containerbasis, Auenstr. 12
3 Organisation des Winterdienstes; Erlass des Räum- und Streuplanes
4 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. BV 63/15 Nutzungsänderung von Fitnessstudio in Asylantenwohnheim, Peterhofstr. 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 15. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 24.09.2015 ö vorberatend 2.5
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.10.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Dem Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Die erforderliche Ausnahme für soziale Zwecke mit Wohncharakter wird gewährt.
Zum Schutz der Asylsuchenden muss das Grundstück eine Sichtschutzwand an der Grundstücksgrenze erhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. BV 65/15 Bau eines Asylheimes auf Containerbasis, Auenstr. 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 15. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 24.09.2015 ö 2.6
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.10.2015 ö beschließend 2
Bau- und Werkausschuss 16. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 20.10.2015 ö 4.1

Beschluss 1

Dem Antrag vom 24.09.15 der Firma Häfele „Änderung des Bebauungsplans der Fl.Nr. 3505/4“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 20

Beschluss 2

Der Bauantrag muss vollständig abgegeben werden. Der Bau- und Werkausschuss wird ermächtigt, einem vollständigen Plan zuzustimmen. Die erforderliche Ausnahme für soziale Zwecke mit Wohncharakter wird gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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3. Organisation des Winterdienstes; Erlass des Räum- und Streuplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.09.2015 nö beschließend 2
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.10.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Räum- und Streuplan für die Gemeinde Kissing wird beschlossen (Anlage).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 01.10.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.11.2015 11:33 Uhr