Datum: 29.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung von Frau Andrea Freudenthaler als Listennachfolgerin des Wahlvorschlags 05 -FWG Kissing
2 Neubesetzung der Ausschüsse
3 10. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen
4 Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd"; Vorstellung der Entwurfsplanung für den Bereich ehemaliges Autohaus Wörner, Münchner Str. 53
5 Mögliche Angebotserweiterung durch Compassio
6 Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg; Bericht des Geschäftsführers, Vorstellung des Jahresabschlusses 2014 und Genehmigung von Entscheidungen des Vertreters der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung vom 17.07.2015
7 Bedarfsfeststellung für KiTa Schatzkiste
8 Anpassung der Wasser- und Kanalgebühren ab 2016
9 Modellierung des Schmutzwassernetzes, Vergabe des Ingenieurvertrages zur Messkampagne
10 Erlass einer Stadionordnung für das Sportgelände; Wiedervorlage
11 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Vereidigung von Frau Andrea Freudenthaler als Listennachfolgerin des Wahlvorschlags 05 -FWG Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Die Neubesetzung wird wie vorgetragen festgestellt (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 16. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 20.10.2015 ö 2
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Das Verfahren zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes für die „Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen“ wird eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

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4. Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd"; Vorstellung der Entwurfsplanung für den Bereich ehemaliges Autohaus Wörner, Münchner Str. 53

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 16. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 20.10.2015 ö 1
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der vorgestellten Bebauungsplanänderung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

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5. Mögliche Angebotserweiterung durch Compassio

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Zur Kenntnis, ohne Beschluss.
Präsentation siehe Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg; Bericht des Geschäftsführers, Vorstellung des Jahresabschlusses 2014 und Genehmigung von Entscheidungen des Vertreters der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung vom 17.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt den Bericht mit Vorstellung und Erläuterung des Jahresabschlusses 2014 sowie des Prüfungsberichtes 2014 zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zweite Bürgermeisterin Silvia Rinderhagen übernimmt den Vorsitz und stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:
Der Gemeinderat genehmigt die Entscheidungen (Beschlüsse-Nr. 160 bis 165) des Herrn Ersten Bürgermeisters Wolf als Vertreters der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung der Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg vom 17.07.2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Bedarfsfeststellung für KiTa Schatzkiste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 7. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 15.10.2015 ö beschließend 3
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bedarf zur Aufnahme von bis zu 5 Kindern ab 2 Jahre 6 Monate in der KiTa Schatzkiste wird anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Anpassung der Wasser- und Kanalgebühren ab 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.09.2015 ö vorberatend 1
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Die Verbrauchsgebühren werden ab 01.01.2016 wie folgt angepasst und die Beitrags- und Gebührensatzungen zur Wasserabgabesatzung und Entwässerungssatzung entsprechend geändert:

Benutzungsgebühr
-  Wasser: 1,59 €/m³ (zzgl. gültiger MwSt.)
-  Kanal: 1,82 €/m³ (Schmutzwasser) bzw. 1,94 €/m³ (Schmutz- und Regenwasser)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Modellierung des Schmutzwassernetzes, Vergabe des Ingenieurvertrages zur Messkampagne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 15. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 24.09.2015 ö beschließend 1
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 9

Beschluss

Der Auftrag wird an das Ingenieurbüro ISAS erteilt. Mittel sind im Haushalt 2016 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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10. Erlass einer Stadionordnung für das Sportgelände; Wiedervorlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 5. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 21.05.2015 ö 5
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 7. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 15.10.2015 ö 5
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 10

Beschluss

Die Stadionordnung (siehe Anlage) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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11. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 29.10.2015 ö beschließend 11

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.01.2016 10:11 Uhr