Datum: 10.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Energieberatungskonzepte der Regionalen Energieagentur Augsburg
2 Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
3 Flächennutzungsplan; 13. Änderung zur Umwandlung des Sondergebietes "Verbrauchermarkt und Einzelhandel" im B-Plan 37 in ein Sondergebiet "Sonderpostenmarkt und Einzelhandel"
4 Bebauungsplan Nr. 37 "Zwischen Bahnlinie u. B 2, südl. von O & K"; 6. Änderung zur Umwandlung des Sondergebietes "Verbrauchermarkt u. Einzelhandel" in ein Sondergebiet "Sonderpostenmarkt u. Einzelhandel"
5 Bedarfsfeststellung im Kindertagesstättenbereich
6 Erweiterungsbau der Kindertagesstätte "Johanni-Piraten"
7 Anpassung der Wasser- und Kanalgebühren ab 2016; Erlass der Änderungssatzungen
7.1 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
7.2 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
8 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012; Feststellung und Entlastung
9 Abschluss eines Bestattungsdienstvertrages
10 Auftragsvergaben
10.1 Gebäude für die Ganztagesbetreuung - Vergabe des Planungsauftrags für die Statik
10.2 Gebäude für die Ganztagsbetreuung - Vergabe des Auftrags für die Elektroplanung
10.3 Gebäude für die Ganztagsbetreuung - Vergabe des Planungsauftrags für Heizung, Lüftung, Sanitär
11 Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors für den Bauhof
12 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Energieberatungskonzepte der Regionalen Energieagentur Augsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 1

Beschluss 1

Es sollen für die Energiekarawane 10.000 Euro in das Haushaltsjahr 2016 eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Tagesordnungspunkt soll zur weiteren Beratung in den Bau- und Werkausschuss gegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Tagesordnungspunkt soll zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss gegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 22

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2. Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 2

Beschluss 1

Die Behandlung der einzelnen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind mit den Abstimmungen als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Billigungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 wird zugestimmt (sh. Anlage).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Flächennutzungsplan; 13. Änderung zur Umwandlung des Sondergebietes "Verbrauchermarkt und Einzelhandel" im B-Plan 37 in ein Sondergebiet "Sonderpostenmarkt und Einzelhandel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Die Aufstellung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Umwandlung des „Sondergebietes Verbrauchermarkt und Einzelhandel“ in ein „Sondergebiet Sonderpostenmarkt und Einzelhandel“ wird beschlossen. Mit der Änderung soll das Büro OPLA, Herr Dehm, beauftragt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan Nr. 37 "Zwischen Bahnlinie u. B 2, südl. von O & K"; 6. Änderung zur Umwandlung des Sondergebietes "Verbrauchermarkt u. Einzelhandel" in ein Sondergebiet "Sonderpostenmarkt u. Einzelhandel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Die Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Zwischen Bahnlinie u. B 2, südlich von O & K“ wird beschlossen. Mit der Änderung soll das Büro OPLA, Herr Dehm, beauftragt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Bedarfsfeststellung im Kindertagesstättenbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Die Festsetzung für die Bedarfsfeststellung für die Kindertagesstätten wird zurückgestellt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 1

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6. Erweiterungsbau der Kindertagesstätte "Johanni-Piraten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 6

Beschluss 1

Dem Antrag von Herrn Sedlmeyr wird zugestimmt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 15

Beschluss 2

Die Erweiterung der Kindertagesstätte „Johanni-Piraten“ wird in Bauträgerschaft der Gemeinde als zweigruppige Regelkindertagesstätte durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Herr Gerhard Mach soll als Architekt beauftragt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9

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7. Anpassung der Wasser- und Kanalgebühren ab 2016; Erlass der Änderungssatzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 7
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7.1. 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 7.1

Beschluss

Die 6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung wird beschlossen (Anlage).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7.2. 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 7.2

Beschluss

Die 7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs satzung wird beschlossen (Anlage).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012; Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Prüfbericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2012 zur Kenntnis. Die Jahresrechnung 2012 wird festgestellt und die Verwaltung entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Abschluss eines Bestattungsdienstvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 9

Beschluss

Die Verwaltung empfiehlt, mit dem Bestattungsdienst Friede, Augsburg, einen Bestattungsdienstvertrag aufgrund des vorliegenden Angebotes abzuschl ießen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10. Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 10
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10.1. Gebäude für die Ganztagesbetreuung - Vergabe des Planungsauftrags für die Statik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 10.1

Beschluss

Der Auftrag wird an das Ing.-Büro Riegg aus Dillingen vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10.2. Gebäude für die Ganztagsbetreuung - Vergabe des Auftrags für die Elektroplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 10.2

Beschluss

Der Auftrag wird an das Ing.-Büro Langer aus Rain/Lech vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10.3. Gebäude für die Ganztagsbetreuung - Vergabe des Planungsauftrags für Heizung, Lüftung, Sanitär

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 10.3

Beschluss

Der Auftrag für die HLS – Planung wird an das Büro Plantec aus Kissing vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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11. Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 11

Beschluss

Das günstigste Angebot der Firma Kleinmotoren Sedlmeyr aus Kissing für einen John Deere Kommunaltraktor 3045R, zum Gesamtpreis von 62.021,44 € inkl. Mehrwertsteuer wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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12. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2015 ö beschließend 12

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.02.2016 08:49 Uhr