Datum: 28.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Umnutzung einer Wohnung mit Arztpraxis in eine Unterkunft für Wohn- und soziale Zwecke in der Jugendhilfe
2 Erweiterung der Kindertagesstätte "Johanni-Piraten"
2.1 Vorstellung der Planung
2.2 Bedarfsanerkennung von zwei Regelgruppen
3 Bebauungsplan Nr. 16; 2. Änderung; Fortführung des Verfahrens
4 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Umwandlung des Sondergebietes "Verbrauchermarkt und Einzelhandel" in ein Sondergebiet "Sonderpostenmarkt und Einzelhandel"; Vorstellung der Änderungsplanung
5 5. Änderung der Gebührensatzung zur Bestattungssatzung
6 Asylhelferkreis in der Gemeinde Kissing; Beschlussfassung zur Organisation zum Anschluss an die gemeindliche Unfallversicherung
7 BV 1/16 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten, Hauptstr. 18; Antrag auf Bauvorbescheid
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

zum Seitenanfang

1. Umnutzung einer Wohnung mit Arztpraxis in eine Unterkunft für Wohn- und soziale Zwecke in der Jugendhilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Erweiterung der Kindertagesstätte "Johanni-Piraten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 2.1

Beschluss 1

Die Kindergartengruppen sollen in der vorgestellten Form errichtet werden.
Die Heizanlage soll in der BUW-Sitzung extra beraten und beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Bedarfsanerkennung von zwei Regelgruppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Bedarf von 50 Regelplätzen für die Erweiterung der Kinderkrippe „Johanni Piraten“ zur Kindertagesstätte, gemäß örtlicher Bedarfsplanung nach Art. 7 BayKiBiG, wird anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bebauungsplan Nr. 16; 2. Änderung; Fortführung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 18. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.01.2016 ö vorberatend 2
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die Fortführung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Gewerbegebiet Süd“ soll hinsichtlich der Grünordnung, der Baugrenzen und der Altlasten erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Umwandlung des Sondergebietes "Verbrauchermarkt und Einzelhandel" in ein Sondergebiet "Sonderpostenmarkt und Einzelhandel"; Vorstellung der Änderungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 18. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.01.2016 ö 1
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. 5. Änderung der Gebührensatzung zur Bestattungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.01.2016 ö 2
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Kissing wird beschlossen (Anlage).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Asylhelferkreis in der Gemeinde Kissing; Beschlussfassung zur Organisation zum Anschluss an die gemeindliche Unfallversicherung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für den Asylhelferkreis, dass dieser gemeindlich organisiert ist. Die Helfer sind in Listen zu erfassen, die von der Koordinatorin der Gemeinde geführt werden. Die ehrenamtlichen Helfer müssen ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und werden sodann durch die Gemeinde schriftlich beauftragt. Dadurch sind alle Helfer über die kommunale Unfallversicherung  Bayern versichert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. BV 1/16 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten, Hauptstr. 18; Antrag auf Bauvorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 18. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 21.01.2016 ö beschließend 3.9
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 21

zum Seitenanfang

8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 19. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.03.2016 11:01 Uhr