Datum: 22.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd" 2. Änderungsverfahren; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB aus dem Auslegungsverfahren
2 Prüfung von Baugesuchen
2.1 BV 90/16 Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage und Stellplatz, Siedlungsstraße 10
2.2 BV 91/16 Neubau einer Doppelhaushälfte mit zwei Stellplätzen, Siedlungsstraße 10
2.3 BV 93/16 Nutzungsänderung Sonderpostenmarkt, Tektur, Außenlager/Außenverkauf/STP-Änderung, Bahnhofsallee 4
2.4 BV 94/16 Einbau einer Gaube, Veilchenstraße 15
2.5 BV 95/16 Errichtung einer Biogasanlage mit Fermenter, Gärproduktlager, Technikraum und BHKW, Ottomühle 1
2.6 BV 96/16 Nutzungsänderung: Einbau eines Jungviehstalles in eine Maschinenhalle mit Erweiterung auf der Ost- und Westseite, Errichtung einer Mistlege, Überdachung eines Fahrsilos und des Saugbrunnens für die Viehtränke, Ottomühle 1
2.7 BV 97/16 Neubau eines Kälberiglustalles, Ottomühle 1
2.8 BV Anbau und Erweiterung der bestehenden gewerblichen Anlage sowie Anzeige der Nutzungsänderung, Industriestraße 9
2.9 Einbau einer außenliegenden Liftanlage nach Maschinenbaurichtlinien 2006/42/EG und Richtlinien für Behindertenaufzüge an der Mittelschule Block IV; Einbau eines Treppen-Schrägaufzuges Block III zur Mensa; Brandschutztüren Mittelschule Block IV
2.10 Antrag auf Ablösung von zwei Pkw-Stellplätzen, Bahnhofsallee 5
2.11 BV 99/16 Antrag auf Vorbescheid: Neubau einer Wohnanlage mit 18 Wohneinheiten und Tiefgarage, Schulstraße 62
2.12 BV 56/16 Errichtung eines Reiheneckhauses mit Garage, Albert-Einstein-Straße 8 h
3 Neubau eines Ganztagsbetreuungsgebäudes; Vergabevorschläge
4 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd" 2. Änderungsverfahren; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB aus dem Auslegungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 1
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bebauungsplanentwurf wird in der vorgestellten Fassung gebilligt. Aufgrund der vorgenommenen Änderungen wird eine erneute Auslegung des Bebauungsplanentwurfs in der Fassung vom 01.12.2016 beschlossen.
(Empfehlung an den Gemeinderat)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Prüfung von Baugesuchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö 2
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2.1. BV 90/16 Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage und Stellplatz, Siedlungsstraße 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.2. BV 91/16 Neubau einer Doppelhaushälfte mit zwei Stellplätzen, Siedlungsstraße 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.3. BV 93/16 Nutzungsänderung Sonderpostenmarkt, Tektur, Außenlager/Außenverkauf/STP-Änderung, Bahnhofsallee 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Nutzungsänderung wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.4. BV 94/16 Einbau einer Gaube, Veilchenstraße 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.4

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.5. BV 95/16 Errichtung einer Biogasanlage mit Fermenter, Gärproduktlager, Technikraum und BHKW, Ottomühle 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.5

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

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2.6. BV 96/16 Nutzungsänderung: Einbau eines Jungviehstalles in eine Maschinenhalle mit Erweiterung auf der Ost- und Westseite, Errichtung einer Mistlege, Überdachung eines Fahrsilos und des Saugbrunnens für die Viehtränke, Ottomühle 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.6

Beschluss

Der geplanten Nutzungsänderung wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

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2.7. BV 97/16 Neubau eines Kälberiglustalles, Ottomühle 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.7

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.8. BV Anbau und Erweiterung der bestehenden gewerblichen Anlage sowie Anzeige der Nutzungsänderung, Industriestraße 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.8

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.9. Einbau einer außenliegenden Liftanlage nach Maschinenbaurichtlinien 2006/42/EG und Richtlinien für Behindertenaufzüge an der Mittelschule Block IV; Einbau eines Treppen-Schrägaufzuges Block III zur Mensa; Brandschutztüren Mittelschule Block IV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.9
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Das Thema soll in der Gemeinderatssitzung behandelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.10. Antrag auf Ablösung von zwei Pkw-Stellplätzen, Bahnhofsallee 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.10

Beschluss

Dem Antrag auf Reduzierung der Stellplatzerfordernisse von 14 Stellplätzen auf 12 Stellplätzen wird zugestimmt. Von den Vorschriften des Bebauungsplanes Nr. 37 Nr. 2  „Stellplatzrichtzahlen“ wird eine Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.11. BV 99/16 Antrag auf Vorbescheid: Neubau einer Wohnanlage mit 18 Wohneinheiten und Tiefgarage, Schulstraße 62

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.11

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

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2.12. BV 56/16 Errichtung eines Reiheneckhauses mit Garage, Albert-Einstein-Straße 8 h

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.12

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Neubau eines Ganztagsbetreuungsgebäudes; Vergabevorschläge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die Vergaben werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.01.2017 11:23 Uhr