Datum: 29.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neuplanung und Sanierung der Bahnhofstraße zwischen der Paarbrücke und Kreisstraße im Zuge der Erneuerung der Trinkwasserleitung
2 Information über die Sanierungsplanung des Daches der Paartalhalle im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes.
3 Bebauungsplan Nr. 54 "Oberland"; 1. Änderung
4 Förderung Mehrgenerationenhaus Kissing; Aufnahme ins Bundesprogramm
5 Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Walchenseestraße, Kochelseestraße, Staffelseestraße und der Tegernseestraße
6 Seniorenbeauftragter der Gemeinde Kissing; Niederlegung des Ehrenamtes durch den Amtsinhaber und ggf. Bestellung eines Nachfolgers
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

zum Seitenanfang

1. Neuplanung und Sanierung der Bahnhofstraße zwischen der Paarbrücke und Kreisstraße im Zuge der Erneuerung der Trinkwasserleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der 1. Entwurf „Ausbau der Bahnhofstraße“ soll den Anwohnern in einer Informationsveranstaltung vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Information über die Sanierungsplanung des Daches der Paartalhalle im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bebauungsplan Nr. 54 "Oberland"; 1. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 24. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 20.09.2016 ö vorberatend 2
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Für den Bebauungsplan Nr. 54 „Oberland“ wird ein 1. Änderungsverfahren durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Förderung Mehrgenerationenhaus Kissing; Aufnahme ins Bundesprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Kissing wird das MGH Kissing Casa Cambio in die Koordinierung von vorhandenen und geplanten Angeboten zur Gestaltung des demografischen Wandels, zu Sozialraumentwicklung und zur Integration von Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte einbinden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Walchenseestraße, Kochelseestraße, Staffelseestraße und der Tegernseestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.09.2016 ö beschließend 1
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die in der Anlage beschriebenen Straßen und die im beiliegenden Lageplan orange gekennzeichneten Straßengrundstücksflächen werden gem. Art. 6 Abs. 1 des BayStrWG zu öffentlichen Straßen mit den angegebenen Straßenklassen gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Seniorenbeauftragter der Gemeinde Kissing; Niederlegung des Ehrenamtes durch den Amtsinhaber und ggf. Bestellung eines Nachfolgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Niederlegung des Amtes eines Seniorenbeauftragten durch sein Mitglied Hans Fink zur Kenntnis und dankt ihm für die Ausführung des Amtes.
Die Bestellung eines neuen Seniorenbeauftragten wird zurückgestellt, bis es einen Vorschlag gibt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.11.2016 14:18 Uhr