Datum: 17.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sanierungsplanung des Daches der Paartalhalle im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes
2 Änderung des BPL´s Nr. 42 "Robinienweg" für den Neubau eines Hotels und Geschäftshauses
3 Bebauungsplan Nr. 54 "Oberland"; Auslegungsbeschluss
4 Anhörungsverfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
5 Bauleitplanung der Nachbargemeinden; 2. Änd. B-Plan 18 Markt Mering "Ziegeleigelände"
6 Beschaffung eines Versorgungs-LKW für die Freiwillige Feuerwehr Kissing
7 Gestaltung der Bahnhofstraße im Bereich Schule; Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.11.2016
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Sanierungsplanung des Daches der Paartalhalle im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 26. Sitzung des Gemeinderates 17.11.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Für die Sanierung des Daches der Paartalhalle sollen die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 1.050.000,00 € im Haushalt 2017 und  im HH-Jahr 2018 weitere 173.745 € eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Änderung des BPL´s Nr. 42 "Robinienweg" für den Neubau eines Hotels und Geschäftshauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 25. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 04.10.2016 ö beschließend 1.5
Gemeinderat 26. Sitzung des Gemeinderates 17.11.2016 ö beschließend 2

Beschluss 1

Für den Bebauungsplan Nr. 42 „Robinienweg“ wird das zweite Änderungsverfahren durchgeführt. Die vom Investor Jeckel vorgesehene Objektplanung soll durch die Bebauungsplanänderung ermöglicht und festgeschrieben werden (ohne Einfahrt B2 und mit Buswartehäuschen)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Flächennutzungsplan soll im Bereich des BPLs Nr. 42 „Robinienweg“, Flurstücksnummer 3417/3 statt einer gewerblichen Nutzung ein Sondergebiet „Hotel / Geschäftshaus“ ausweisen und deshalb entsprechend geändert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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3. Bebauungsplan Nr. 54 "Oberland"; Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 26. Sitzung des Gemeinderates 17.11.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die vorgestellte Planung soll ausgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Anhörungsverfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 25. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 04.10.2016 ö beschließend 2
Gemeinderat 26. Sitzung des Gemeinderates 17.11.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Entwurf des Landesentwicklungsprogramm Bayern ( LEP ) wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung der Nachbargemeinden; 2. Änd. B-Plan 18 Markt Mering "Ziegeleigelände"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 26. Sitzung des Gemeinderates 17.11.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die Bauleitplanung des Marktes Mering wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Beschaffung eines Versorgungs-LKW für die Freiwillige Feuerwehr Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 26. Sitzung des Gemeinderates 17.11.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Den Zuschlag für das Fahrgestell (Los 1) erhält die Firma MAN Truck & Bus Deutschland, Gersthofen mit einer Auftragssumme von brutto 84.699,00 €.

Den Zuschlag für die Beladung (Los 3) erhält die Firma Fischer Feuerschutz, Dinkelscherben mit einer Auftragssumme von brutto 6.573,50 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Gestaltung der Bahnhofstraße im Bereich Schule; Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 26. Sitzung des Gemeinderates 17.11.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt soll ein einer Bauausschuss-Sitzung beraten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 26. Sitzung des Gemeinderates 17.11.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.02.2017 10:11 Uhr