Datum: 08.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd" 2. Änderungsverfahren; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB aus dem Auslegungsverfahren
2 Vorstellung des Baufortschritts kommunaler Bauvorhaben
3 Einbau einer außenliegenden Liftanlage nach Maschinenbaurichtlinien 2006/42/EG und Richtlinien für Behindertenaufzüge an der Mittelschule Block IV; Einbau eines Treppen-Schrägaufzuges Block III zur Mensa; Brandschutztüren Mittelschule Block IV
4 Stellenplan 2017
5 Annahme von Spenden
6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd" 2. Änderungsverfahren; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB aus dem Auslegungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 1
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2016 ö beschließend 1

Beschluss 1

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden wie in der Anlage beschrieben abgestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bebauungsplanentwurf wird in der vorgestellten Fassung gebilligt. Aufgrund der vorgenommenen Änderungen wird eine erneute Auslegung des Bebauungsplanentwurfs in der Fassung vom 08.12.2016 beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Vorstellung des Baufortschritts kommunaler Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Dient zur Information, ohne Abstimmung.
Anlagen: Bauzeitenplan und Kostenaufstellung von Herrn Gerhard Mach

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Einbau einer außenliegenden Liftanlage nach Maschinenbaurichtlinien 2006/42/EG und Richtlinien für Behindertenaufzüge an der Mittelschule Block IV; Einbau eines Treppen-Schrägaufzuges Block III zur Mensa; Brandschutztüren Mittelschule Block IV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 26. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 22.11.2016 ö beschließend 2.9
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die Kosten für einen entsprechenden barrierefreien Ausbau (Hebelift und Schrägaufzug) an der Mittelschule Block IV sollen in den Haushalt 2017 mit aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Stellenplan 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.11.2016 nö vorberatend 1.1
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stellenplan für das Jahr 2017 wird wie folgt beschlossen:
1.        Die im Teil 1 dieser Vorlage aufgeführten Veränderungen sind in den Stellenplan aufzunehmen.
2.        Die im Teil 2 aufgeführten Überleitungen der Entgeltgruppe 9 sind in den Stellenplan aufzunehmen.
3.        Im Übrigen sind die Stellen mit den am 31.12.2016 bestehenden Entgeltgruppen überzuleiten. Soweit sich nach Antragstellung und Prüfung eine höhere Eingruppierung ergibt, ist dies umzusetzen. Notwendige Haushaltsmittel sind hierfür in die Personalkostenreserve eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Annahme von Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die Annahme der Spende wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.02.2017 10:07 Uhr