Datum: 10.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erlass einer neuen Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Kissing
2 Erlass einer Stellplatz- und Garagensatzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Erlass einer neuen Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 10.03.2016 ö vorberatend 1
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 07.04.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Kissing wird, wie in der Anlage vorgeschlagen, neu erlassen. Die bisherige Satzung vom 24.05.2012 wird durch die neue Satzung ersetzt und tritt außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Erlass einer Stellplatz- und Garagensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 10.03.2016 ö vorberatend 2
Bau- und Werkausschuss 20. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 17.03.2016 ö vorberatend 4
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 07.04.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Es soll der Erlass einer Stellplatz- und Garagenordnung weiter verfolgt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 10.03.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.07.2016 11:05 Uhr