Datum: 14.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Widmung der Grundstückfläche an der Trathstraße, Fl.Nr. 58/3
2 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Umstufung (Aufstufung) des Fußweges Flurnummer 2695/5 und Die lange Ell, Flurnummer 2661/39 und 2700/7 der Gemarkung Kissing
3 Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung des Osterkreuzweges
4 Beschaffung eines Radladers
5 Annahme von Spenden
6 Vorstellung von Präsentationstechnik für den Sitzungssaal
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Widmung der Grundstückfläche an der Trathstraße, Fl.Nr. 58/3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2016 ö beschließend 1
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 28.07.2016 ö beschließend 10

Beschluss

Die in beiliegendem Lageplan orange gekennzeichnete Grundstücksfläche wird gem. Art. 6 Abs. 1 des BayStrWG zu einer öffentlichen Straßenfläche gewidmet. Die Grundstücksfläche wird als Bestandteil der Ortsstraße „Trathstraße“ hinzugefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Umstufung (Aufstufung) des Fußweges Flurnummer 2695/5 und Die lange Ell, Flurnummer 2661/39 und 2700/7 der Gemarkung Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2016 ö beschließend 2
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 28.07.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Für die in beiliegendem Lageplan orange gekennzeichneten Fußwegflächen wird die Umstufung (Aufstufung) zur Ortsstraße verfügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung des Osterkreuzweges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2016 ö beschließend 3
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 28.07.2016 ö beschließend 12

Beschluss

Die in der Anlage beschriebenen Straße und die im beiliegenden Lageplan gelb gekennzeichnete Straßengrundstücksfläche Fl.Nr. 1897/2 wird gem. Art. 6 Abs. 1 des BayStr.WG zur öffentlichen Straße mit der angegebenen Straßenklasse gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Beschaffung eines Radladers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2016 ö vorberatend 4

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt (sh. TOP 4 im nichtöffentlichen Teil)

Ohne Abstimmung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Annahme von Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Annahme der Spende wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Vorstellung von Präsentationstechnik für den Sitzungssaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2016 ö 6

Beschluss

Zur Information, ohne Abstimmung!

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.10.2016 09:14 Uhr