Datum: 22.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Walchenseestraße, Kochelseestraße, Staffelseestraße und der Tegernseestraße
2 Abschluss einer Dienstfahrt-Vollkasko- und Rabattverlust-Versicherung für Mandatsträger
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Walchenseestraße, Kochelseestraße, Staffelseestraße und der Tegernseestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.09.2016 ö beschließend 1
Gemeinderat 25. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die in der Anlage beschriebenen Straßen und die im beiliegenden Lageplan orange gekennzeichneten Straßengrundstücksflächen werden gem. Art. 6 Abs. 1 des BayStrWG zu öffentlichen Straßen mit den angegebenen Straßenklassen gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Abschluss einer Dienstfahrt-Vollkasko- und Rabattverlust-Versicherung für Mandatsträger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.09.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Ab 01.01.2017 soll die Dienstfahrt-Vollkasko- und eine Rabattverlust-Versicherung ohne Selbstbeteiligung für Mandatsträger abgeschlossen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.09.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.11.2016 14:15 Uhr