Datum: 26.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Niederlegung des Amtes als Mitglied des Gemeinderates durch Herrn Bernd Bartelsen
2 Vereidigung von Herr Johannes Kaindl als Listennachfolger des Wahlvorschlags 04 Bündnis 90/Die Grünen
3 Neubesetzung der Ausschüsse
4 Sanierung des Paartalhallendaches; Abschluss der Sanierungsplanung und Bestätigung der Ausschreibungsunterlagen
5 Paartalhalle Kissing, Erneuerung der Hallenbeleuchtung
6 Bebauungsplan Nr. 54 "Oberland" 1. Änderungsverfahren; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB aus dem Auslegungsverfahren
7 Genehmigung von Spenden
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Niederlegung des Amtes als Mitglied des Gemeinderates durch Herrn Bernd Bartelsen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 28. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Niederlegung des Amtes als Mitglied des Gemeinderates des Herrn Bartelsen fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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2. Vereidigung von Herr Johannes Kaindl als Listennachfolger des Wahlvorschlags 04 Bündnis 90/Die Grünen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 28. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Die Vereidigung wurde durch Herrn Ersten Bürgermeister Wolf vorgenommen.
Zur Kenntnis, ohne Beschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 28. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Neubesetzungen wie folgt fest:

Haupt- und Finanzausschuss:
Herr Ludwig Asam ist Vertreter von Frau Katrin Müllegger-Steiger
Bau-und Werkausschuss:
Herr Asam Ludwig ist ordentliches Mitglied, Frau Katrin Müllegger-Steiger ist Vertretung
Jugend-Kultur- und Sportausschuss:
Herr Johannes Kaindl ist ordentliches Mitglied, Herr Ludwig Asam ist Vertretung
Rechnungsprüfungsausschuss:
Herr Johannes Kaindl ist Vertreter von Frau Katrin Müllegger-Steiger
Abwasserverband Obere Paar (Verbandsversammlung):
Herr Johannes Kaindl ist Vertretung von Herrn Ludwig Asam
Paritätischer Ausschuss des Jugendzentrums:
Herr Johannes Kaindl ist ordentliches Mitglied, Herr Ludwig Asam ist Vertretung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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4. Sanierung des Paartalhallendaches; Abschluss der Sanierungsplanung und Bestätigung der Ausschreibungsunterlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 28. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö beschließend 4

Beschluss 1

Dem Antrag von Herrn Eder wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 14

Beschluss 2

Der vorgestellten Sanierungsplanung wird zugestimmt.
Mit diesen Unterlagen sollen die Sanierungsarbeiten ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1

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5. Paartalhalle Kissing, Erneuerung der Hallenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 28. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Die Beleuchtung wird im Zuge der Dachsanierung erneuert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan Nr. 54 "Oberland" 1. Änderungsverfahren; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB aus dem Auslegungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 28. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 19.01.2017 ö beschließend 3
Gemeinderat 28. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö beschließend 6

Beschluss 1

Die Stellungnahme des Landratsamtes wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

Satzungsbeschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Kissing beschließt den Bebauungsplan Nr. 54 „Oberland – 1. Änderung“ in der Fassung vom 17.11.2016 mit redaktionellen Ergänzungen / Korrekturen vom 26.01.2017 als Satzung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7. Genehmigung von Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 28. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Die Annahme der Spenden wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 28. Sitzung des Gemeinderates 26.01.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.03.2017 09:31 Uhr