Datum: 09.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geodätische Untersuchung des Petersbergs; Vorstellung der gutachterlichen Stellungnahme
2 Bericht der Beauftragten für die Ehrenamts- und Asylhelferarbeit
3 Haushalt 2017; Erlass der Haushaltssatzung (HF 24.11.2016, 12.01.2017)
4 Sanierung der Bahnhofstraße zwischen Paarbrücke und Kreisstraße; Planänderung im Bereich der Bushaltestellen
5 BV 09/17 Anbau von drei Wohneinheiten u. Dachausbau mit einer Wohneinheit, Bahnhofstr. 10
6 Sanierung der Paartalhalle
6.1 Errichtung einer Schwerlastzufahrt zur Paartalhalle
6.2 Sanierung der Paartalhalle; Urheberrechtssituation
7 Fehlender Stellplatz, Bahnhofsallee 5
8 Information über Vergaben durch den Ersten Bürgermeister
8.1 Neubau eines Ganztagsbetreuungsgebäudes, Vergabe Gewerk Elektroinstallationsarbeiten
8.2 Anbau für zwei Kindergartengruppen an eine bestehende Kinderkrippe, Vergabe Gewerk Elektroinstallationsarbeiten
9 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

zum Seitenanfang

1. Geodätische Untersuchung des Petersbergs; Vorstellung der gutachterlichen Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Petersberg soll in den folgenden drei Jahren von heute an weiter vermessen werden. Die entsprechenden Aufträge sollen erteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bericht der Beauftragten für die Ehrenamts- und Asylhelferarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Nur zur Information

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Haushalt 2017; Erlass der Haushaltssatzung (HF 24.11.2016, 12.01.2017)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2017 mit ihren Bestandteilen und Anlagen:

Haushaltsplan mit den Bestandteilen:

  1. Gesamtplan
  2. Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts


Anlagen zum Haushaltsplan:

  1. Vorbericht
  2. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
  3. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden
  4. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen
  5. Finanzplan mit dem zugrundeliegenden Investitionsprogramm

Der Beteiligungsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Sanierung der Bahnhofstraße zwischen Paarbrücke und Kreisstraße; Planänderung im Bereich der Bushaltestellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Die Detailplanung soll in die Gesamtplanung einfließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. BV 09/17 Anbau von drei Wohneinheiten u. Dachausbau mit einer Wohneinheit, Bahnhofstr. 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 29. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 16.02.2017 ö 2.2
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Sanierung der Paartalhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

6.1. Errichtung einer Schwerlastzufahrt zur Paartalhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 6.1

Beschluss

Das Hochwasserschott soll mit einer Breite von 5 Meter eingebaut werden. Über die weiteren baulichen Maßnahmen soll immer wieder berichtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Sanierung der Paartalhalle; Urheberrechtssituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 6.2

Beschluss

Ohne Beschluss!

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Fehlender Stellplatz, Bahnhofsallee 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 29. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 16.02.2017 ö beschließend 2.3
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Einem Antrag des Bauherrn auf Reduzierung der Stellplatzerfordernisse von 14 Stellplätzen auf 11 Stellplätzen wird zugestimmt. Von den Vorschriften des Bebauungsplanes Nr. 37 Nr. 2  „Stellplatzrichtzahlen“ wird eine Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

8. Information über Vergaben durch den Ersten Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

8.1. Neubau eines Ganztagsbetreuungsgebäudes, Vergabe Gewerk Elektroinstallationsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 29. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 16.02.2017 ö beschließend 3
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 8.1

Beschluss

Die Vergabe wird zur Kenntnis genommen.
Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.2. Anbau für zwei Kindergartengruppen an eine bestehende Kinderkrippe, Vergabe Gewerk Elektroinstallationsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 29. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 16.02.2017 ö beschließend 4
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 8.2

Beschluss

Die Vergabe wird zur Kenntnis genommen.
Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 29. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.05.2017 15:29 Uhr