Datum: 01.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Treffpunkt: Kinderkrippe Johanni-Piraten
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:38 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Besichtigung der neuen Gebäude für die Kindertagesstätten
2 Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd", 2. Änderung; Behandlung der eingegangengen Stellungnahmen aus dem Auslegungsverfahren und der Öffentlichkeitsbeteiligung und Fassung des Satzungsbeschlusses
3 Ehemaliges Sparkassengebäude und ehemaliger Sparkassenparkplatz, Kornstraße 35 + 37
4 Überörtliche Rechnungsprüfung 2011 bis 2015; Berichtsvorlage
5 Haushalt 2017; 1. Nachtrag
6 Genehmigung von Spenden
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Besichtigung der neuen Gebäude für die Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Zur Information!

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd", 2. Änderung; Behandlung der eingegangengen Stellungnahmen aus dem Auslegungsverfahren und der Öffentlichkeitsbeteiligung und Fassung des Satzungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen.
Der Bebauungsplan, bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Umweltbericht wird in der Fassung vom 01.06.2017 als Satzung beschlossen. Beigefügt ist die Begründung vom 01.06.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Ehemaliges Sparkassengebäude und ehemaliger Sparkassenparkplatz, Kornstraße 35 + 37

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 31. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 11.05.2017 ö beschließend 2.14
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö beschließend 3

Beschluss 1

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Kornstraße/Eichenstraße“ wird auf Grundlage des Planentwurfs vom 29. Mai 2017 beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 2

Für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 58 „Kornstraße/Eichenstraße“ wird eine Veränderungssperre erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Bauvorhaben für die Kornstraße 37 (ehem. Sparkassenparkplatz) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 22

Beschluss 4

Dem Bauvorhaben für die Kornstraße 35 (ehem. Sparkassenparkplatz) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 22

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4. Überörtliche Rechnungsprüfung 2011 bis 2015; Berichtsvorlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Bericht über die überörtliche Prüfung vom 29.03.2017 des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes zur Kenntnis.
Der Bericht wird zur weiteren Behandlung an den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Kissing verwiesen und dann abschließend wieder dem Gemeinderat vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Haushalt 2017; 1. Nachtrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die beiliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit dem ebenfalls beiliegenden Änderungshaushaltsplan für den Vermögenshaushalt 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 8

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6. Genehmigung von Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Die Annahme der Spende wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.07.2017 08:12 Uhr