Datum: 26.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet Nord"
1.1 4. Änderung; für das geplante Bauvorhaben
1.2 5. Änderung; Ehemaliges Reimann Grundstück
2 Gestaltung des Schulhofs der Mittelschule - Vorstellung der Planung
3 Vorstellung der Außenanlagenplanung für die Kindervilla und die Johanni-Piraten
4 Sanierung des Salzlagers - Vorstellung eines möglichen Sanierungskonzepts
5 Vollzug des BayKiBiG; Förderung von U 3 Kindern in der Regelgruppe
6 Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Stephan - St. Bernhard auf Änderung der Trägervereinbarung
7 Stellenplan 2018
8 Änderung der Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Kissing; Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit
9 Beschaffung einer Kehrmaschine/Mehrzweckgeräteträger für den Bauhof
10 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 1
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1.1. 4. Änderung; für das geplante Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö vorberatend 1.1

Beschluss

Für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 soll die Beteiligung der Öffentlichkeit und des Auslegungsverfahren durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 5

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1.2. 5. Änderung; Ehemaliges Reimann Grundstück

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 1.2
Bau- und Werkausschuss 35. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 05.10.2017 ö vorberatend 4

Beschluss 1

Dem Antrag von Herrn Sedlmeyr wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

Beschluss 2

Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 soll die Beteiligung der Öffentlichkeit und das Auslegungsverfahren durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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2. Gestaltung des Schulhofs der Mittelschule - Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 35. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 05.10.2017 ö beschließend 1
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Die Planung (sh. Anlage ) soll weiterverfolgt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Vorstellung der Außenanlagenplanung für die Kindervilla und die Johanni-Piraten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 35. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 05.10.2017 ö beschließend 2
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Die Planung (sh. Anlage) soll fortgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Sanierung des Salzlagers - Vorstellung eines möglichen Sanierungskonzepts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 35. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 05.10.2017 ö 3
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Sanierungsvorschlag (sh. Anlage) soll umgesetzt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, Alternativen zu prüfen und vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Vollzug des BayKiBiG; Förderung von U 3 Kindern in der Regelgruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö vorberatend 1
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Die Förderung mit Gewichtungsfaktor 2,0 nach Art. 21 Abs. 5 Satz 6 BayKiBiG wird angewendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Stephan - St. Bernhard auf Änderung der Trägervereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö vorberatend 2
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Antrag wird stattgegeben. Die Verwaltung wird beauftragt die Trägervereinbarung anzupassen und zu aktualisieren.
Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten der Bezuschussung zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Stellenplan 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.10.2017 ö 1
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stellenplan wird beschlossen ( sh. Anlage ) .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Änderung der Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Kissing; Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö vorberatend 4
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 8

Beschluss

In die Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Kissing wird ein Verbot für Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit aufgenommen.
Die Änderungssatzung wird mit Änderung des § 20 Abs. 2 Nr. 3 beschlossen (sh. Anlage) .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Beschaffung einer Kehrmaschine/Mehrzweckgeräteträger für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Das Kaufangebot der Firma Schmidt für eine Kehrmaschine/Mehrzweckgeräteträger Hako Citymaster 1600 zum Gesamtpreis von   71.864,10 Euro inkl. MwSt. wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.02.2018 11:52 Uhr