Datum: 12.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Jugend-, Kultur- und Sportausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug des BayKiBiG; Förderung von U 3 Kindern in der Regelgruppe
2 Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Stephan - St. Bernhard auf Änderung der Trägervereinbarung
3 Anpassung der Elternbeiträge gemäß BayKiBiG
4 Änderung der Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Kissing; Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit sowie der Veröffentlichung von Film- und Fotoaufnahmen von Grabsteinen
5 Errichtung eines Gemeindearchivs
6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (09.02.2017,öffentl. Teil)

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1. Vollzug des BayKiBiG; Förderung von U 3 Kindern in der Regelgruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö vorberatend 1
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Die Förderung mit Gewichtungsfaktor 2,0 nach Art. 21 Abs. 5 Satz 6 BayKiBiG wird angewendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Stephan - St. Bernhard auf Änderung der Trägervereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö vorberatend 2
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Antrag wird stattgegeben. Die Verwaltung wird beauftragt die Trägervereinbarung anzupassen und zu aktualisieren.
Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten der Bezuschussung zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Anpassung der Elternbeiträge gemäß BayKiBiG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö vorberatend 3

Beschluss

Die Verwaltung soll mit den Trägern eine den Vorschriften entsprechende Elternbeitragsstaffelung verhandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Änderung der Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Kissing; Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit sowie der Veröffentlichung von Film- und Fotoaufnahmen von Grabsteinen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö vorberatend 4
Gemeinderat 36. Sitzung des Gemeinderates 26.10.2017 ö beschließend 8

Beschluss 1

Die Änderungssatzung wird mit Änderung des § 20 Abs. 2 Nr. 3 beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

Beschluss 2

Die Änderungssatzung wird in der anliegenden Fassung (Einfügung des § 14 a) beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Errichtung eines Gemeindearchivs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö 5

Beschluss

Die Suche nach einem Raum für das Archiv soll fortgesetzt werden. Die Verwaltung wird das Raumprogramm erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (09.02.2017,öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss 12. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.10.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.02.2018 08:28 Uhr