Datum: 25.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung von Herrn Robert Sturm als Listennachfolger des Wahlvorschlags 05 -FWG Kissing- der Kommunalwahl 2014
2 Neubesetzung der Ausschüsse
3 Breitbandausbau, Teilnahme am Höfeprogramm
4 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Nord"
5 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet Nord"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB und der Öffentlichkeit im Rahmen des Auslegungsverfahrens
6 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Führung und Berichtigung des Bestandsverzeichnisses, Änderung der Längenangabe für die Ortsstraße Hörmannsberger Straße
7 Natura 2000 - FFH Gebiet Lechauen zwischen Königsbrunn und Augsburg; Managementplan
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

zum Seitenanfang

1. Vereidigung von Herrn Robert Sturm als Listennachfolger des Wahlvorschlags 05 -FWG Kissing- der Kommunalwahl 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Ohne Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Neubesetzung wie folgt fest:
Haupt – und Finanzausschuss:
Herr Robert Sturm ist Vertreter von Herrn Peter Wirtz
Jugend- Kultur- und Sportausschuss:
Herr Robert Sturm ist ordentliches Mitglied, Herr Wolfgang Hörig ist Vertretung
Paritätischer Ausschuss des Jugendzentrums:

Herr Robert Sturm ist ordentliches Mitglied, Herr Wolfgang Hörig ist Vertretung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Breitbandausbau, Teilnahme am Höfeprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Kissing beteiligt sich am Höfeprogramm und beabsichtigt damit auch alle Außenbereiche mit der bestmöglichen Telekommunikationsinfrastruktur zu versorgen.
Der Bau- und Werkausschuss soll in der Sitzung am 22.02.2018 weiterberaten. Es müssen noch Details erarbeitet werden. Danach wird der Gemeinderat in seiner Sitzung am 01.03.20 18 den endgültigen Beschluss fassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 38. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 18.01.2018 ö beschließend 2
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“ wird zugestimmt. Die Antragsteller müssen die Kosten des Verfahrens tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

5. 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet Nord"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB und der Öffentlichkeit im Rahmen des Auslegungsverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2018 ö 5

Beschluss 1

Die Behandlung der einzelnen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind mit den Abstimmungen als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abwägungsbeschluss



  1. Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“ eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen (siehe Einzelabwägung des Gemeinderates vom 25.01.2018).

  1. Das Ergebnis der Abwägung ist den Betroffenen mitzuteilen.

  1. Von der Öffentlichkeit wurden im Rahmen der öffentlichen Auslegung keine Anregungen oder Hinweise zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“ vorgebracht.

  1. Da die vorgenommen redaktionellen Änderungen die Grundzüge der Planung nicht berühren, ist kein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 3

Satzungsbeschluss



  1. Die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“, bestehend aus der Planzeichnung mit integriertem Textteil in der Fassung vom 25.01.2018, wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

  1. Die Begründung in der Fassung vom 25.01.2018 wird als Bestandteil der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“ gebilligt.

  1. Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Führung und Berichtigung des Bestandsverzeichnisses, Änderung der Längenangabe für die Ortsstraße Hörmannsberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.01.2018 ö beschließend 4
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Die Berichtigungen des Bestandsblattes für die Ortsstraße „Hörmannsberger Straße“ werden vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Natura 2000 - FFH Gebiet Lechauen zwischen Königsbrunn und Augsburg; Managementplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Managementplan wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 38. Sitzung des Gemeinderates 25.01.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.03.2018 09:17 Uhr