Datum: 03.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:32 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung des Sachverständigengutachtens zur Aussegnungshalle auf dem Friedhof
2 Bebauungsplan Nr. 58 "Kornstraße/Eichenstraße"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
3 Vergabe des Auftrages für die Außenanlagen der Kindervilla
4 Vergabe des Auftrages für die Außenanlagen der Kita Johannipiraten
5 Jahresrechnung 2017
6 Genehmigung von Spenden
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Vorstellung des Sachverständigengutachtens zur Aussegnungshalle auf dem Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Aussegnungshalle soll saniert werden. Die weitere Vorgehensweise wird in der nächsten Bau- und Werkausschusssitzung beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan Nr. 58 "Kornstraße/Eichenstraße"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 41. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 10.04.2018 ö beschließend 1
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2018 ö beschließend 2

Beschluss 1

Herr Gemeinderat Sedlmeyer stellte den Antrag, dass der vor dem ehemaligen Sparkassengebäude eingezeichneter Gehweg von 1,25 Meter Breite auf 1,50 Meter verbreitert werden soll.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 11

Beschluss 2

Die Behandlung der einzelnen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind mit den Abstimmungen als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 3

Abwägungsbeschluss:
1) Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 58 „Kornstraße/Eichenstraße“ eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen.
2) Das Ergebnis der Abwägung ist den Betroffenen mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 4

Billigungs- und Auslegungsbeschluss:
1) Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 58 „Kornstraße/Eichenstraße“ in der Fassung vom 10.04.18 mit der Änderung der Gehwegbreite , bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und der Begründung (Teil C).
2) Es ist das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB), insbesondere die öffentliche Auslegung gemäß §3 Abs. 2 BauGB sowie die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Vergabe des Auftrages für die Außenanlagen der Kindervilla

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 41. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 10.04.2018 ö 2.3
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Auftrag wird an die Firma Milzarek aus Kissing vergeben.
Die Änderungen in der Ausführungsplanung wie im Bau- und Werkausschuss vorberaten und die A lternative zu den Terrassendielen werden angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Vergabe des Auftrages für die Außenanlagen der Kita Johannipiraten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 41. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 10.04.2018 ö 2.2
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Es sollen keine Palisaden zum Ausgleich des Höhenunterschiedes verwendet werden. An der Grundstücksgrenze sollen Winkelsteine zum Höhenausgleich verwendet werden.
Der Auftrag wird an die Firma  Milzarek aus Kissing vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Eckpunkte der Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis und verweist sie zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Genehmigung von Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Die Annahme der Spenden wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.06.2018 10:12 Uhr