Datum: 07.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bedarfsanerkennung der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung St. Elisabeth
2 Förderanspruch 2017 nach BayKiBiG der Katholischen Kirchenstiftung St. Stephan - St. Bernhard
3 Kita Spielburg; Beratung der Bauweise der Dachsanierung
4 BV 38/18 Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre, Kornstraße 35
5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Bedarfsanerkennung der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung St. Elisabeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 07.06.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bedarf für die Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtung St. Elisabeth wird mit 119 Plätzen  in der Aufteilung
  • eine Krippengruppe mit 15 Plätzen
  • drei Regelgruppen mit je 26 Plätzen
  • eine „flexible“ Gruppe mit 26 Plätzen in der höchstens 20 Hortkinder betreut werden.
a nerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Förderanspruch 2017 nach BayKiBiG der Katholischen Kirchenstiftung St. Stephan - St. Bernhard

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 07.06.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Die Gemeinde Kissing verzichtet, bei Eingang des Förderantrages bis 15.06.2018, auf die Einhaltung der Schutzfrist  gemäß Art. 18 ff. BayKiBiG und gewährt dem Träger, der Kirchenstiftung St. Stephan – St. Bernhard die kindbezogene Förderung für die Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtungen St. Elisabeth für das Jahr 2017.

Die Gemeinde Kissing verzichtet, bei Eingang des Förderantrages bis 15.06.2018, auf die Einhaltung der Schutzfrist gemäß Art. 18 ff. BayKiBiG und gewährt dem Träger, der Kirchenstiftung St. Stephan – St. Bernhard die kindbezogene Förderung für die Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtungen „Alte Schule“ für das Jahr 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Kita Spielburg; Beratung der Bauweise der Dachsanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 42. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 15.05.2018 ö beschließend 1
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 07.06.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Dachsanierung soll mit Aluminium erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. BV 38/18 Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre, Kornstraße 35

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 42. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 15.05.2018 ö beschließend 2.1
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 07.06.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre ausschließlich für den Bereich der im Erdgeschoss des Sparkassengebäudes gelegenen Räume, hier Einheit 5, die zukünftig von „Tony`s Fahrschule““ genutzt werden sollen, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 07.06.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.07.2018 10:25 Uhr